Auszug - Verbot der Einfahrt in der Richardstraße  

 
 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 10.8
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: überwiesen
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
0850/XX Verbot der Einfahrt in der Richardstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Morsbach, MichaelPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für eine stärkere Kontrolle der Beachtung des Verbotes der Einfahrt in den nördlichen Teil der Richardstraße an der Einmündung des Herrnhuter Weges einzusetzen, eventuell auch durch eine technische Einrichtung.

 

Der Antragsteller Herr BV Morsbach begründet den Antrag und beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung.

 

Redebeiträge: Herr BV Wittke, Herr BV Lüdecke, Herr BV Schloßmacher

 

Herr BV Schröter stellt einen Änderungsantrag.

 

Der Antrag auf Überweisung wird einstimmig beschlossen.


 
 

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