Leichte Sprache
DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Redebeiträge: Herr BV Babilon, Herr BV Schulze, Herr BV Szczepanski, Herr BV Lüdecke
Herr BV Lüdecke bittet darum, Herrn BV Szczepanski für seine Aussage zu rügen.
Weitere Redebeiträge: Herr BV Kringel,
Herr BV Babilon gibt nach § 41 GO eine persönliche Bemerkung ab.
Herr BV Lüdecke stellt einen Antrag auf Sitzungsunterbrechung gemäß § 38 Abs. 6 GO.
Herr Vorsteher Oeverdieck unterbricht die Sitzung um 22:30 Uhr bis 22:35 Uhr.
Herr Vorsteher Oeverdieck stellt fest, bezüglich der von Herrn BV Lüdecke beantragten Rüge gegen Herrn BV Szczepanski, dass es sich bei der getätigten Äußerung, um eine Meinungsäußerung im Rahmen der Meinungsfreiheit handelt.
Herr BV Hikel stellt für die SPD-Fraktion einen Antrag auf sofortige Beendigung der BVV – Sitzung gemäß § 38 Abs. 5 GO.
Herr BV Lüdecke beantragt im Namen der AfD-Fraktion gemäß § 3 i.V.m. § 48 GO eine geheime Abstimmung. Dies ist gemäß § 48 Abs. 3 d GO unzulässig.
Der Antrag auf sofortige Schließung der Sitzung wird mit 43 Stimmen einstimmig beschlossen. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |
BVV-Büro Neukölln
Zimmer: A 201
- Tel.: (030) 90239-2386
- Tel.: (030) 90239-2359
- Tel.: (030) 90239-2307
- Fax: (030) 90239-3734
- E-Mail an die BVV Neukölln
Verkehrsanbindungen
-
U-Bahn
-
Bus
-
U Rathaus Neukölln
- 166
- N7
- M43
-
U Rathaus Neukölln
Sprechzeiten
Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung
an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen
an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen
