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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast
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Der Ausschussvorsitzende Herr Schulze thematisiert die Verkehrssicherheit rund um den Buckower Damm. Im anschließenden – regen wie kontroversen - Meinungsaustausch weist Herr BzStR Rämer darauf hin, dass zum neuen Schuljahr eine neue Grundschulbroschüre erstellt wird, in welcher auf die jeweiligen aktuellen Verkehrssituationen der einzelnen Schulen entsprechend eingegangen wird. Der Ausschussvorsitzende Herr Schulze stellt abschließend klar, dass der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur lediglich mitberatend ist und der Antrag federführend im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung behandelt wird. In der folgenden Abstimmung spricht sich der Ausschuss mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und AfD bei einer Gegenstimme aus der SPD-Fraktion und Enthaltung der Fraktionen von Grünen und LINKEN wie den verbleibenden Mitgliedern der SPD-Fraktion für eine zustimmende Beschlussempfehlung aus. |
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