Auszug - Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Testorp Textilpflege GmbH & Co KG
Ort: Haarlemer Straße 65, 12359 Berlin
 
Beschluss
•
  •                   Am 28.03.2017 hat der Senat die Basiskorrektur der Globalsummenzuweisung 2016 an die Bezirke beschlossen. Hiernach werden die Zuweisungen an die Bezirke um insgesamt rd. 108,5 Mio. € erhöht (BA Neukölln rd. 7 Mio. €).

 

Das festgestellte vorläufige isolierte Jahresergebnis 2016 beträgt für den Bezirk Neukölln rd. - 1 Mio. €. Unter Einbeziehung des dem Haushalt 2016 zugeflossenen Jahresergebnisses/Ergebnisvortrages aus dem Jahr 2014 in Höhe von rd. 6 Mio. € ergibt sich ein in das Haushaltsjahr 2018 vorzutragendes Jahresergebnis 2016 von rd. 5 Mio. €. Aussagen zur Zusammensetzung und einzelnen Sachverhalten der Basiskorrektur können erst nach Erhalt und Auswertung der entsprechenden Mitteilung der Senatsverwaltung für Finanzen gemacht werden.

 

  •                   Hinsichtlich der Sanierung der als Flüchtlingsunterkünfte herangezogenen Sporthallen Buckower Damm und Efeuweg hat der sog. Einvernehmenstermin mit der BIM stattgefunden. Die Bedarfe, die das Bezirksamt aufgelistet hat, decken sich nicht mit der Einschätzung der BIM. Es wird einen Folgetermin geben.

 


  
 

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