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DGS
Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Dringlichkeiten
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Es liegen zwei Dringlichkeiten vor. Die Drs.: 0043/XX wird unter TOP 11.1 behandelt.
Die Drs.: 0111/XX wird von Herrn BV Szczepanski gegründet.
Redebeitrag: Herr BV Kringel für die CDU-Fraktion
Der Dringlichkeit der Drs.: 0111/XX wird mit den ja-Stimmen der SPD, der Grüne und der LINKE und den Gegenstimmen der CDU, der AfD, der Gr.FDP und der Fraktionslosen nicht entsprochen, da mit 33 Ja-Stimmen die erforderliche 2/3 Mehrheit nicht erreicht wurde. |
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