Auszug - Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der AfD  

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin wählt gemäß § 34 Abs. 1 und § 35 Abs. 1 und 2 Bezirksverwaltungsgesetz für die Dauer der Wahlperiode

auf Vorschlag der Fraktion der AfD

Herrn Bernward Eberenz

zum Bezirksstadtrat.

Redebeiträge: Herr BV Szczepanski, Herr BV Babilon, Herr BV Licher, Herr BV Hikel, Herr BV Lüdecke.

Im 1. Wahlgang mit 17 Ja -, 20 Nein – Stimmen, bei 9 Enthaltungen und 7 ungültigen Stimmen wird Herr Bernward Eberenz nicht gewählt.

Herr BV Kapitän beantragt einen zweiten Wahlgang.

Im 2. Wahlgang mit 16 Ja -, 17 Nein – Stimmen, bei 14 Enthaltungen und 5 ungültigen Stimmen wird Herr Bernward Eberenz nicht gewählt.

Herr BV Kapitän beantrag einen 3. Wahlgang.

Herr BV Hikel beantrag eine Unterbrechung der Sitzung von 20:00 – 20:10 Uhr.

Redebeiträge: Herr BV Licher, Herr BV Hikel, Herr BV Kapitän, Herr BV Szczepanski, Herr BV Lüdecke, Herr BV Babilon.

Im 3. Wahlgang mit 17 Ja-, 16 Nein- Stimmen, bei 13 Enthaltungen und 6 ungültigen Stimmen ist Herr Bernward Eberenz zum Stadtrat gewählt.

Die BVV wird für 10 Min unterbrochen, damit das Bezirksamt für die Zuordnung des Geschäftsbereiches beraten kann.

Hierzu erfolgt im Anschluss eine Tischvorlage.