Auszug - Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“) - Vorlage zur Beschlussfassung zur "Planreife" gem. § 33 Abs. 1 BauGB  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
 
Beschluss
Herr Groth erläutert zunächst den Inhalt des Bebauungsplanes

Herr Groth erläutert zunächst den Inhalt des Bebauungsplanes. Es gab diverse Fachgutachten, da sich auf dem Grundstück Wasserstraßen, übergeordnete  Straßen, die Autobahn und Bahnbrücken befinden. Der Bezirk hat im Rahmen des Bebauungsplanes und eines städtebaulichen Vertrages alle Probleme bewältigt. Insoweit kann der Bebauungsplan nunmehr festgesetzt werden. Das Planreifeverfahren ist der auslaufenden Wahlperiode geschuldet. Die Rechtskontrolle kann jetzt erst erfolgen, jedoch könne der BVV Beschluss dann nicht mehr in dieser Wahlperiode gefasst werden. Mit dem Planreifebeschluss kann der Investor zudem eine Baugenehmigung für den Geltungsbereich erhalten. Der eigentliche Beschluss über den Bebauungsplan würde dann Ende diesen Jahres erfolgen.

Frau Fuhrmann erklärt, ihr sei der geplante Turm zu hoch. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Im Ergebnis wird mit den Ja Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU und Grünen, der Gegenstimmen der Fraktion der Linken und der Enthaltung der Fraktion der Piraten die Beschlussfassung empfohlen.


  
 

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