Auszug - Verdachtsunabhängige PCB-Messungen in Schulen und Kitas  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung und Gleichstellung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Verwaltung und Gleichstellung Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 23.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
1614/XIX Verdachtsunabhängige PCB-Messungen in Schulen und Kitas
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/LINKEVerwaltung und Gleichstellung
  Kupfer, Martin
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist auf Bitte von Frau Dr

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist auf Bitte von Frau Dr. Giffey Herr Schwarz vom Fachbereich Hochbau anwesend. Er führt aus, dass sollte eine flächendeckende Untersuchung aller vor 1975 gebauten Neuköllner Schulen - ungeachtet der wirtschaftlichen Betrachtung - in Erwägung gezogen werden, sind insgesamt ca. 12.000 Räume betroffen. In Abhängigkeit der Raumgröße wären ca. 13.000 Raumluftmessungen durchzuführen. Für eine Raumluftmessung einschl. Analyse sind aktuell ca. 330,- € Brutto/Messung zu veranschlagen. Somit ergäbe sich ein finanzieller Aufwand von mind. ca. 4,3 Mio. € für die flächendeckende Untersuchung aller Räume in den vor 1975 errichteten Schulen. Darin sind noch nicht die Kindertagesstätten eingerechnet.

 

In Neukölln gibt es derzeit keine PCP-Verdachtsfälle, in den letzten Jahren ist lediglich ein Verdachtsfall bekannt geworden.

 

Herr Schwarz weist darauf hin, dass es sich bei der im Antrag angesprochenen WHO-Richtlinie um eine Empfehlung, die keinen rechtsverbindlichen Charakter besitzt, handelt. Die in Deutschland maßgeblichen PCP-Richtlinien sind vom Bundesumweltamt bestätigt. Der Fachbereich Hochbau geht mit Problemstoffen sehr offensiv und transparent um. Sofern es diesbezügliche Feststellungen im Zuge einer Baumaßnahme gibt, werden stets alle erforderlichen Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit der Betroffenen ergriffen.

 

Herr Kupfer regt an, die neuen Informationen in den Fraktionen zu beraten.

 

Der Antrag wird z u r ü c k g e s t e l l t.


 
 

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