Auszug - Beratung Kapitel der Abteilung GNU des Doppelhaushalts 2016/2017   

Titel 13203: Herr Wewer fragt warum der Ansatz so hoch ist. Herr BzStR Blesing erklärt, dass es sich um abgeschriebene Maschinen, Geräte und Fahrzeuge handelt.

Titel 11903: Frau Klein fragt, warum der Ansatz herunter gesetzt wurde. Herr BzStR Blesing legt dar, dass der Ansatz angeglichen wurde. Herr Kittelmann ergänzt, dass der Titel vorher nicht realistisch ausgewiesen war und dies nun angepasst wurde.

Titel 51101: Herr Wewer fragt, warum das Ist 2014 wesentlich höher als der Ansatz ist? Herr Kittelmann erklärt, dass das Fachamt hofft, mit diesem Ansatz auszukommen, ggf. aber verstärken muss im laufenden Haushaltsjahr.

Titel 51140: Herr Wewer erfragt, warum der Ansatz hier niedriger ist. Herr BzStR Blesing erklärt, dass nur eine bestimmte Summe zur Verfügung steht, die verteilt werden muss. Insoweit müssen Prioritäten gesetzt werden.

Titel 51802: Herr Meseberg fragt, warum der Ansatz nunmehr niedriger ist. Herr BzStR Blesing erläutert, dass das Fachamt lange auf einen neuen LKW warten musste und der Steiger ebenfalls kaputt war und für Arbeiten Fahrzeuge gemietet werden mussten.

Titel 51403: Herr Wewer fragt nach dem erhöhten Ansatz. Herr Kittelmann erklärt, dass die Erhöhung daran liegt, dass kaputte Fahrzeuge nunmehr fahrtüchtig sind und entsprechend einer höheren Unterhaltung bedürfen.

Frau Fuhrmann erfragt, warum keine Auskömmlichkeit besteht. Herr BzStR Blesing weist darauf hin, dass nicht mehr Geld zur Verfügung gestellt wird und der Fachbereich sehen muss, wie er dieses Geld einsetzt. Mehr Gelder erhalten wir nicht. Trotzdem müssen auch alle Titel, die nicht auskömmlich sind, veranschlagt werden.

Titel 71678: Herr Wewer fragt, ob die Maßnahme erfüllt ist und daher keine Gelder bereit gestellt wurden? Herr BzStR Blesing verneint dies, er erklärt, dass keine Freigabe des Abgeordnetenhauses vorliegt. In 2015 soll die Maßnahme jedoch begonnen werden, die Mittel sind zudem übertragbar, da es sich um einen Titel der Investitionsplanung handelt.

Frau Fuhrmann möchte wissen, warum die Wegesanierung im Körnerpark  überhaupt durchgeführt wird, da diese den Eindruck vermitteln, instand zu sein. Herr Kittelmann legt dar, dass dies täuscht, da der Unterbau völlig kaputt ist und eine Grunderneuerung zwingend notwendig ist. Herr BzStR Blesing schlägt vor, die Maßnahme im Ausschuss vorzustellen.

Für den Bereich des Umwelt- und Naturschutzamtes bestehen keinerlei Fragen zum Haushalt.

Im Ergebnis wird mit den Ja Stimmen der Fraktionen der SPD, CDU und Piraten sowie der Enthaltung der Fraktionen der Grünen und Linken die Zustimmung empfohlen.