Auszug - Beeinflussung der Lichtsignalanlage Karl-Marx-Straße/Emser Straße überarbeiten  

Frau Dr. Giffey berichtet, dass die Lichtzeichenanlage (LZA) im Jahre 2014 umgebaut und umprogrammiert worden ist. Eine Anforderung durch die Feuerwache in der Emser Straße ist bereits vorhanden. Was noch fehlt, ist eine verkehrsabhängige Steuerung. Dies soll aber noch in diesem Jahr umgesetzt werden. Dann werden die LZA in der gesamten Karl-Marx- Straße nach Verkehrsaufkommen gesteuert und der BVG-Bus kann sich ebenfalls eine Vorrangschaltung anfordern.

Die VLB selbst sieht keine Notwendigkeit, an dem vorhandenen Programm eine zusätzliche Änderung vorzunehmen. Der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde liegen ebenfalls keine Beschwerden vor. Die Polizei meldet keine erhöhten Unfallzahlen bzw. sieht hier keine gesonderten Gefahrenstellen.

Nach Auskunft der VLB wäre aber eine dem Antrag entsprechende Umprogrammierung möglich. Die Kosten in Höhe von 5.000 Euro müssten jedoch durch das Bezirksamt Neukölln (als Auftraggeber an die VLB) getragen werden.

Die Notwendigkeit der unverzüglichen Umsetzung einer dem Antrag entsprechen Umprogrammierung wird seitens der Verwaltung aus den genannten Gründen (kein Unfallschwerpunkt, keine Beschwerden, keine sonstigen Auffälligkeiten) nicht gesehen. Die Verwaltung empfiehlt daher, die noch in diesem Jahr geplante verkehrsabhängige Steuerung durch die VLB abzuwarten, da sich der Antrag damit eventuell erledigen könnte.

Herr Wewer weist darauf hin, dass Gegenstand des Antrages gerade der lange Zeitraum zwischen Beeinflussung der LZA durch die Feuerwehr und deren tatsächliches Eintreffen an der Kreuzung ist. Er ist aber bereit, die angekündigte verkehrsabhängige Steuerung abzuwarten.

Der Antrag wird z u r ü c k g e s t e l l t.