Auszug - Verkehrsproblematik Richardplatz   

Herr BzStR Blesing erklärt, dass die Verwaltung darum gebeten hatte, in den jeweiligen Fraktionen ein Meinungsbild herzustellen, ob im Bereich des Richardplatzes noch mehr Verkehrsberuhigungs-maßnahmen durchgeführt werden sollen. Der Beschwerdeführer beantragt den Einbau von Kissen im nördlichen Teil des Richardplatzes. Da diese dem Denkmalschutz entsprechen müssten, handelt es sich um eine aufwendige und sehr teure Maßnahme. Zwei Kissen und die Pflasteranpassung würden in etwa 120.000 Euro kosten, da ca. 850 m² Pflaster angefasst werden müsste. Die Mittel wären aus der Straßenunterhaltung zu nehmen. Insofern erklärt Herr BzStR Blesing, dass die Verwaltung einen eindeutigen Auftrag aus der BVV in Form eines Antrages benötigt, um solch eine Maßnahme umzusetzen. Herr Blesing gibt jedoch zu bedenken, dass die BVV gewärtig sein muss, dass dann auch weitere Bürgerinnen und Bürger kommen könnten, die solche Maßnahmen fordern. Frau Finger fragt, ob es polizeiliche Messungen gibt? Herr Voskamp erläutert, dass es hin und wieder Einsätze der Polizei gegeben haben soll, die Auswertung aber ergeben hat, dass die Richardstraße kein Unfallschwerpunkt darstellt. Daher sind Radarmessungen auch unüblich.

Herr Scharmberg bittet um Meinung der Fraktionen: Die Fraktionen sprechen sich einstimmig gegen diese Maßnahme aus. Der Antragsteller wird entsprechend informiert.