Auszug - Ausgestaltung der Flüchtlingsunterkunft  

 
 
26. öffentliche Sitzung des Sozialausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Sozialausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 18.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Wetzlar-Zimmer, 2. Etage, Raum A203
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
0595/XIX Ausgestaltung der Flüchtlingsunterkunft
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKESozial
Verfasser:Licher, ThomasSchoenthal, Eva-Marie
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss

Die Vorsitzende berichtet, dass der Antrag im Integrationsausschuss abgelehnt wurde, da er nicht umzusetzen sei

Die Vorsitzende berichtet, dass der Antrag im Integrationsausschuss abgelehnt wurde, da er nicht umzusetzen sei.

 

Im Anschluss besteht kurzeitig Irritation darüber, in welcher Antragsform dieser abgelehnt worden ist, da zwei unterschiedliche Textfassungen bekannt sind. Auf Hinweis von Herrn Daum wurden im Integrationsausschuss beide Fassungen abgelehnt. Frau Schoenthal dankt für den Hinweis und fragt nach weiteren Wortmeldungen.

 

Da dies nicht der Fall ist, bittet sie um Abstimmung. Der Antrag wird bei einer Ja-Stimme und zwei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.


 
 

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