Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Mitteilungen der Verwaltung
Sommerball von und für Menschen mit und ohne Behinderung
Herr BzStR Szczepanski berichtet, dass dieser entgegen der letzten Mitteilung im Ausschuss nicht am heutigen Tage, sondern am 10.09.2013 ab 16.30 Uhr stattfindet. Da an diesem Tage auch der Ausschuss tagt, bittet er erneut um Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 17.30 Uhr. Der Ausschuss stimmt dem zu.
Pflegestützpunkt Der dritte Pflegestützpunkt in Neukölln eröffnet am 19.08.2013 seine Räumlichkeiten im Joachim-Gottschalk-Weg 1 in 12353 Berlin. Der Stützpunkt wird durch den Verband der Ersatzkassen (vdek) betrieben (Leiterin: Frau Junkersdorf).
Fall Peschel Wie bereits im Ausschuss berichtet, wurde durch eine Privatperson eine Internetkampange gegen das Sozialamt und auch persönlich gegen Herrn BzStR Szczepanski mit der Begründung geführt, dass einer Frau Peschel die ordnungsgemäße Pflege durch das Sozialamt versagt wird. Hintergrund ist die Gewährung der Hilfe über bestimmte Pflegekomplexe, welche Leistungen zusammenfassen. Die zuständige Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales hat mit Schreiben vom 17.07.2013 die Neuköllner Bewilligungspraxis vollumfänglich bestätigt. Die Pflege von Frau Peschel ist demnach über die bewilligten Pflegekomplexe sichergestellt.
Interkultureller Seniorentag Am 04.09.2013 findet von 11 bis 15 Uhr auf dem Rathausvorplatz der 2. Interkulturelle Seniorentag statt. Weitere Informationen sind dem verteilten Info-Blatt zu entnehmen.
AV-Wohnen Herr BzStR Szczepanski teilt mit, dass die AV-Wohnen verabschiedet wurde, welche der Verwaltung die dringend notwendigen Erläuterungen für die Umsetzung der Wohnaufwendungenverordnung (WAV) in der Praxis an die Hand gibt. Die AV-Wohnen tritt zum 01.09.2013 in Kraft. Aktuell ist sie noch nicht über www.berlin.de abrufbar.
Flüchtlingsunterkunft Späthstraße Der Bauantrag wurde gestellt. Insgesamt sollen 401 Plätze für Flüchtlinge entstehen. Am 12.09.2013 (19.30 Uhr Fritz-Karsen-Schule) gibt es hierzu eine Veranstaltung der Bürgerinitiative "Hufeisern gegen Rechts". Herr BzStR Szczepanski begrüßt das Engagement der Bürger*innen und berichtet, dass er als Beauftragter des BA im Oktober 2013 im Rathaus eine Veranstaltung für Bürgerinnen und Bürger zu diesem Thema plant.
Seniorenumfrage im Rahmen eines Projektes Herr BzStR Szczepanski berichtet von einem Projekt mit der trias gGmbH. Hierbei werden Seniorinnen und Senioren anhand eines Fragebogens zu den Themen Freizeit und Kultur, Dienstleistungen und Wohnen/Wohnumfeld befragt. Die Umfrage ist durch Herrn BzStR Szczepanski autorisiert.
Frau Schoenthal möchte wissen, was mit den erhobenen Daten passiert. Herr BzStR Szczepanski teilt mit, dass diese anonymisiert sind. Die Teilnahme an der Befragung ist zudem freiwillig. Frau Schoenthal äußert die Bitte, sich einen solchen Fragebogen ansehen zu können. Herr BzStR Szczepanski sichert zu, dass dieser zusammen mit dem Protokoll zur Verfügung gestellt wird. Abstimmungsergebnis:
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