Auszug - Verschiedenes  

Frau Klein berichtet über die Besichtigung der Lilienthalkapelle mit dem Bildungsausschuss.

Herr Wewer erklärt, dass es bezüglich der Abfallsituation am Karl-Marx-Platz Bürgerbeschwerden gab. Herr Blesing stellt klar, dass die Entscheidung über die Anzahl der Abfallkörbe allein die BSR trifft. Wir können dieses Anliegen nur weitergeben, was die Verwaltung im Übrigen schon getan hat.

Herr Wewer richtet die Frage an die Verwaltung, ob in der Saalestr. /Zeitzer Str. tatsächlich Flächen zu vermieten sind. Es sollen dort Schilder aufgestellt worden sein. Herr BzStR Blesing stellt dar, dass die Fläche dem Bezirk nicht gehört, sondern einem privaten Immobilienunternehmen. Ursprünglich war die Fläche ein Spielplatz, dann wurde sie an einen Privateigentümer verkauft, der die Miete für den Spielplatz erhöhen wollte, was abgelehnt wurde. Diesbezüglich wurde planungsrechtlich eine Veränderungssperre erlassen, weil der Flächennutzungsplan diese als Spielplatzfläche ausweist. Der Bezirk hat das Gerichtsverfahren zwar gewonnen, musste den Spielplatz jedoch aufgeben. Herr Blesing erklärt, dass ein Aufstellen der Schilder aber nicht verboten ist.

Herr Breuninger, als Gast im Ausschuss anwesend, meldet sich zu Wort und beginnt mit einer Kommentierung der Diskussion unter TOP 3, insbesondere zum Akazienwäldchen. Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass nur noch die Möglichkeit zu einem kurzen Statement besteht, da der entsprechende TOP bereits geschlossen sei.

Herr Breuninger stellt sich zunächst vor und erklärt, dass er den Zustand der Grünanlage desolat und ungepflegt empfindet. Er bittet darum, dass die Fachverwaltung sich dies erneut anschaut und den Zustand beseitigt.

Der Ausschussvorsitzende beendet die Wortmeldung von Herrn Breuninger und erklärt, dass keine erneute Diskussion erfolgen wird, sondern der Ausschuss den Kommentar zur Kenntnis nimmt. 

Herr Wewer äußert die Bitte, über das Budget des FB GuF zu sprechen. Der Ausschussvorsitzende erklärt, dass dieses Thema im Rahmen der Haushaltssitzungen zum Bezirkshaushalt 2014/2015 behandelt wird.