Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin
Auszug - Bebauungsplan XIV-156-1 - Warmensteinacher Straße/Haewererweg Aufstellung des Bebauungsplanes
Herr Borowski erklärt, dass es sich hier um die Änderung eines bereits festgesetzten Bebauungsplanes handelt. Auf diesen Flächen sollte ursprünglich eine Gärtnerei entstehen, das Planerfordernis hat sich jedoch verändert. Es handelt sich um private Flächen, der Grundstückseigentümer ist bestrebt, dort Wohnungsbau zu installieren, der zudem den gesamtstädtischen Entwicklungszielen entspricht. Da nunmehr dort Einfamilienhäuser entstehen sollen, muss der Bebauungsplan geändert werden.
Herr Wewer fragt nach den Voraussetzungen für die Durchführung des beschleunigten Verfahrens. Herr Borowski verdeutlicht, dass das Baugesetzbuch zur Stärkung der Innenentwicklung (§ 13 a) verändert wurde. Da es sich hier um eine sog. Innenentwicklung handelt, ist ein Umweltbericht obsolet. Die Belange des Umweltschutzes müssen trotzdem berücksichtigt werden. Frau Fuhrmann erklärt, dass der alte Bebauungsplan eine Grünanlage vorsah und dies nunmehr geändert wird. Dies hält sie für bedenklich, da es immer mehr bebaute Flächen und immer weniger Grünflächen gäbe.
Der Bebauungsplan wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.
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