Tagesordnung - 65. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 65. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 28.10.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:47 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 3     2415/XX - Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfe      
Ö 4     2416/XX - Ergebnisse der Wahlen in Neukölln      
Ö 5     Geschäftliches      
Ö 6     Entschließungen      
Ö 6.1     Wahlchaos am 26.09.2021  
Enthält Anlagen
2412/XX  
Ö 6.2     Ergebnisse der Wahlen in Neukölln  
Enthält Anlagen
2416/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 7.1     JobOption für Neukölln
Enthält Anlagen
1604/XIX  
Ö 7.2     Straßenumbenennung und Einrichtung eines zentralen Gedenkortes für im Dienst für Neukölln ermordete Polizisten - Anerkennung der wichtigen Arbeit der Polizei für unsere Gesellschaft  
Enthält Anlagen
1311/XX  
Ö 7.3     Defibrillatoren in weiteren Bürostandorten  
Enthält Anlagen
1577/XX  
Ö 7.4     Vorkehrungen zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen treffen  
Enthält Anlagen
1639/XX  
Ö 7.5     Abgabe Tätigkeitsbericht Seniorenbeauftragte
Enthält Anlagen
1645/XX  
Ö 7.6     Fachkonferenz im Kinder- und Jugendbereich „Pandemie gemeinsam meistern“
Enthält Anlagen
1921/XX  
Ö 7.7     Kostenfreie FFP2-Masken  
Enthält Anlagen
2068/XX  
Ö 7.8     Verlängerung der Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db  
Enthält Anlagen
2102/XX  
Ö 7.9     Neukölln fußgänger*innenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 7.10     Erhalt von StadtGrün für Natur- und Umweltbildung im Carl-Legien-Schulgarten  
Enthält Anlagen
2301/XX  
Ö 7.11     Veränderungssperre XIV-3-1/35 für das Grundstück Neuköllnische Allee 112, Schmalenbachstraße 7/9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-3-1  
Enthält Anlagen
2358/XX  
Ö 7.12     Verlängerung der Veränderungssperre XIV-207b/33 für das Grundstück Rhodeländerweg 109 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Rudow im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-207b  
Enthält Anlagen
2359/XX  
Ö 7.13     Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung! Für eine Verlängerung der U7 bis zum BER
Enthält Anlagen
0088/XX  
Ö 7.14     30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 7.15     Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Britzer Verbindungskanal  
Enthält Anlagen
0215/XX  
Ö 7.16     Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung  
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 7.17     Brunnen auf dem Reuterplatz  
Enthält Anlagen
0325/XX  
Ö 7.18     Einwohner*innenantrag: Fahrradfreundlicher Bezirk Neukölln
Enthält Anlagen
0327/XX  
Ö 7.19     Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 7.20     Tempo 30 in der Fulhamer Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
0647/XX  
Ö 7.21     Wirksame Tempobegrenzung in der Hufeisensiedlung
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 7.22     Radweg Gielower Straße - Grüner Weg/ Buschkrugallee  
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 7.23     Das Berliner Mobilitätsgesetz in Neukölln zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
0807/XX  
Ö 7.24     Auflagen für Schankvorgärten bei Außengastronomie
Enthält Anlagen
0809/XX  
Ö 7.25     Verbot der Einfahrt in der Richardstraße
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 7.26     Radverkehr in Hermannstraße und Sonnenallee sicherer machen
Enthält Anlagen
0918/XX  
Ö 7.27     Bauen unter fairen Bedingungen – Sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
0981/XX  
Ö 7.28     Fußgänger*innenfreundliche Querung Werbellinstraße
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 7.29     Kiehlufer - Verkehrssicherungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
1017/XX  
Ö 7.30     Einrichtung eines Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 7.31     Radverkehrskonzept für Neukölln  
Enthält Anlagen
1060/XX  
Ö 7.32     Städtepartnerschaft Neukölln – Bat Yam wiederbeleben  
Enthält Anlagen
1064/XX  
Ö 7.33     Kippenboxen  
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 7.34     Städtepartnerschaften!
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 7.35     Städtepartnerschaften leben – Zivilgesellschaftliches Engagement stärken
Enthält Anlagen
1179/XX  
Ö 7.36     Elektrische Fahrzeuge und Ladesäulen für Neukölln  
Enthält Anlagen
1181/XX  
Ö 7.37     Öffentliche Stätte der Erinnerung für im Dienst getötete Berliner Polizeimitarbeiter*innen  
Enthält Anlagen
1330/XX  
Ö 7.38     Einberufung des Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1429/XX  
Ö 7.39     Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße  
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 7.40     Parkraumkonzept für Rudow
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 7.41     Instandsetzung Notwasserbrunnen  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 7.42     Berlins Versorgung mit Arzneimitteln sichern  
Enthält Anlagen
1767/XX  
Ö 7.43     Temporäre Radwege auf der Hermannstraße
Enthält Anlagen
1771/XX  
Ö 7.44     Pop-up-Radwege für Neukölln
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 7.45     Buschkrugallee am Teltowkanal sicher überqueren  
Enthält Anlagen
1788/XX  
Ö 7.46     Potenzialanalyse für mehr Grün in Nordneukölln  
Enthält Anlagen
1791/XX  
Ö 7.47     Fußgänger-Querungshilfen an Sonnenallee
Enthält Anlagen
1800/XX  
Ö 7.48     Amphibienschutz in Neukölln  
Enthält Anlagen
1801/XX  
Ö 7.49     Kreuzung Hermann-/Flughafenstraße für Radverkehr sicherer machen
Enthält Anlagen
1850/XX  
Ö 7.50     BFF-Landschafts-Plan XIV-L-6 endlich festsetzen
Enthält Anlagen
1858/XX  
Ö 7.51     Übertragung von Mitteln für Pilotprojekte zum lokalen Grundwassermanagement ins Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
1904/XX  
Ö 7.52     Umweltprüfung durchführen – Ausgleich sichern  
Enthält Anlagen
1905/XX  
Ö 7.53     Bürgersteig auf der nördlichen Seite der Blaschkoallee sanieren!
Enthält Anlagen
1910/XX  
Ö 7.54     Ausreichende Leerung von Papierkörben in Grünanlagen sicherstellen  
Enthält Anlagen
1914/XX  
Ö 7.55     Verlegung Taxistand von der Waltersdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
1919/XX  
Ö 7.56     Gute Arbeit in Neukölln
Enthält Anlagen
1962/XX  
Ö 7.57     Einwohner*innenantrag: Pop-up-Radweg auf der Hermannstraße
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 7.58     Busspur Waltersdorfer Chaussee I
Enthält Anlagen
2010/XX  
Ö 7.59     Sicherheit vor Kita Grashüpferchen  
Enthält Anlagen
2063/XX  
Ö 7.60     Digitales Routing von Kraftfahrzeugen durch Fahrradstraßen unterbinden  
Enthält Anlagen
2214/XX  
Ö 7.61     Möglichkeit der Zwischennutzung für leerstehende Immobilien und Flächen prüfen  
Enthält Anlagen
2217/XX  
Ö 7.62     SGB II-EmpfängerInnen vor Mietendeckel-Urteil schützen  
Enthält Anlagen
2251/XX  
Ö 7.63     Weitere Maßnahmen angesichts des tödlichen Radverkehrsunfalls an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
2258/XX  
Ö 7.64     Ersatz für ausgefallene Einbürgerungsfeiern  
Enthält Anlagen
2259/XX  
Ö 7.65     Zielvereinbarung zur gesamtstädtischen Steuerung und Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen  
Enthält Anlagen
2415/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1     Wie stark ist Neukölln vom Berliner Wahlchaos betroffen?  
Enthält Anlagen
2413/XX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Aufklärung über Wahlchaos in Neukölln  
Enthält Anlagen
2414/XX  
               
 
 

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