Tagesordnung - 63. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 63. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 18.08.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:27 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Faktische Abschaffung des verbrieften Rechts auf Bürgerbeteiligung im Sanierungsteilgebiet Sonnenallee durch das Bezirksamt Neukölln  
Enthält Anlagen
2383/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
2401/XX - Gute Arbeit und gerechte Bezahlung für die Krankenhaus-Beschäftigten in Neukölln!      
Ö 2.2  
BVV verurteilt Zerstörung von Wahlplakaten  
Enthält Anlagen
2402/XX  
Ö 2.3  
Herrentoiletten ohne Sichtschutz  
Enthält Anlagen
2403/XX  
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Gute Arbeit und gerechte Bezahlung für die Krankenhaus-Beschäftigten in Neukölln!  
Enthält Anlagen
2401/XX  
Ö 5  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
2384/XX  
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Fahrradspur auf der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
2385/XX  
Ö 8.2  
Kosten für verbotene Corona-Partys  
Enthält Anlagen
2386/XX  
Ö 8.3  
Antrag auf „Stelle gegen Konfrontative Religionsbekundungen“ ohne Erfolg  
Enthält Anlagen
2387/XX  
Ö 8.4  
Wohnkostenlücke auch in Neukölln?  
Enthält Anlagen
2388/XX  
Ö 8.5  
Geimpft – lässt die Schutzwirkung der Covid-19 Impfung nach?  
Enthält Anlagen
2389/XX  
Ö 8.6  
Impfstrategie des Bezirks  
Enthält Anlagen
2390/XX  
Ö 8.7  
Kastanienfällung am Buschrosenplatz  
Enthält Anlagen
2391/XX  
Ö 8.8  
Ehemaliger Party-Event-Raum Bürgerstraße 60  
Enthält Anlagen
2392/XX  
Ö 8.9  
Umsetzungsschritte zum Kiezblock „Rixdorfer Kiez“  
Enthält Anlagen
2393/XX  
Ö 8.10  
Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Krankenhaus Neukölln  
Enthält Anlagen
2394/XX  
Ö 8.11  
„R. raus“ – realistisch oder Wahlkampfgeplänkel?  
Enthält Anlagen
2395/XX  
Ö 8.12  
Einsatzzeiten der Rettungsdienste und Feuerwehr  
Enthält Anlagen
2396/XX  
Ö 8.13  
Modellprojekt zu Luftfiltern in Kitas  
Enthält Anlagen
2397/XX  
Ö 8.14  
Platz am „Goldenen Esel“ instandsetzen  
Enthält Anlagen
2398/XX  
Ö 8.15  
Gedenktafel Martin Weise  
Enthält Anlagen
2399/XX  
Ö 8.16  
Mündliche Anfrage  
Enthält Anlagen
2400/XX  
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme - ZB/SB      
Ö 10.1  
Handeln statt populistischem Spiel  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 10.2  
Planung für die Umgestaltung des Karl-Marx-Platzes anpassen
Enthält Anlagen
1918/XX  
Ö 10.3  
Schulwegsicherung Peter-Petersen-Schule  
Enthält Anlagen
1922/XX  
Ö 10.4  
Keine Bevorzugung von Supermarktketten gegenüber Markthändler*innen im „Lockdown“
Enthält Anlagen
2173/XX  
Ö 10.5  
Parkplätze für Gehbehinderte am Gesundheitszentrum Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
2208/XX  
Ö 11     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 11.1  
„Dreckecke“ südliches Kiehlufer  
Enthält Anlagen
2269/XX  
Ö 11.2  
Durchgangsverkehr auf der Achse Maybachufer–Harzer/Treptower Straße–Kiehlufer reduzieren  
Enthält Anlagen
2270/XX  
Ö 11.3  
Modaler Filter für Fahrradstraße Pflügerstraße  
Enthält Anlagen
2271/XX  
Ö 11.4  
Aktionsplan gegen Vermüllung  
Enthält Anlagen
2266/XX  
Ö 11.5  
Ein Parkraumkonzept für Neukölln  
Enthält Anlagen
2316/XX  
Ö 11.6  
Warum bekommt Neukölln das Müllproblem nicht in den Griff  
Enthält Anlagen
2220/XX  
Ö 11.7  
Sind nun Schüler Opfer des unverhältnismäßigen Gesundheitsschutzes  
Enthält Anlagen
2276/XX  
Ö 11.8  
Gibt es nun doch Corona-Schwerpunkte in Neukölln?  
Enthält Anlagen
2318/XX  
Ö 11.9  
Bewegung „Schön wie Wir“  
Enthält Anlagen
2351/XX  
Ö 11.10  
Eckwertebeschluss Haushalt 2022/23 – Sparzwänge für Neukölln?  
Enthält Anlagen
2352/XX  
Ö 11.11  
Pandemie; ein paar wenige machen Kasse?  
Enthält Anlagen
2354/XX  
Ö 11.12  
Radialroute RR 10 sicherer machen  
Enthält Anlagen
2355/XX  
Ö 11.13  
Ankauf von Wohnungsbeständen geplant?  
Enthält Anlagen
2356/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Vorbereitung der Wahl des Bezirksbeirats für Partizipation in der Migrationsgesellschaft
Enthält Anlagen
2263/XX  
Ö 12.2  
Sprechstunde für Betroffene rassistischer Vorfälle  
Enthält Anlagen
2253/XX  
Ö 12.3  
Geschäftsstelle der Bezirksbeauftragten für Partizipation in der Migrationsgesellschaft
Enthält Anlagen
2264/XX  
Ö 12.4  
Saubere Entsorgung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
2265/XX  
Ö 12.5  
Alle im Rathaus Neukölln Tätigen auch im Rathaus Neukölln auf Corona testen!  
Enthält Anlagen
2303/XX  
Ö 12.6  
„ALBA macht Schule“ sichern!
Enthält Anlagen
2310/XX  
Ö 12.7  
Notfallschalter für Ausweisdokumente im Bürgerbüro  
Enthält Anlagen
2349/XX  
Ö 12.8  
Kopftuchverbot für Schülerinnen bis einschließlich Klasse 6  
Enthält Anlagen
1972/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Neupflanzungen  
Enthält Anlagen
2275/XX  
               
 
 

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