Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1     Fixerstube am S-Bahring
Enthält Anlagen
1572/XX  
Ö 1.2     Gewerbelärm im Hinterhof
Enthält Anlagen
1573/XX  
Ö 1.3     Elektroroller und Leihfahrräder auf Gehwegen
Enthält Anlagen
1574/XX  
Ö 1.4     Verkehrskonzept Richardkiez - Umsetzung
Enthält Anlagen
1575/XX  
Ö 1.5     Neugestaltung Karl-Marx-Platz/Rixdorfer Schnalle
Enthält Anlagen
1576/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten    
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 3.1     Konsensliste - Überweisungsliste    
Ö 4     Entschließungen    
Ö 4.1     Solidarität mit Bat Yam
Enthält Anlagen
1602/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 5.1     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Enthält Anlagen
1570/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1     Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
1604/XX  
Ö 6.2     Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Enthält Anlagen
1571/XX  
Ö 6.3     Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
1603/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1     Bebauungsplan XIV-155a („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)
Enthält Anlagen
1569/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1     Kinderkonferenz in Neukölln
1612/XX  
Ö 8.2     Bezirk uneins über das Investitionsvorhaben "Karstadt"?
1615/XX  
Ö 8.3     Bedarfe von Mädchen und jungen Frauen beachten
1624/XX  
Ö 8.4     Farbe bekennen - Zwangsräumungen in Neukölln
1626/XX  
Ö 8.5     Umbenennung der Haltestelle „Jugendheim“
1613/XX  
Ö 8.6     Angaben zu Baumverlusten und Ausgleich realistisch?
1616/XX  
Ö 8.7     Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Umsetzung im Jobcenter Neukölln
1614/XX  
Ö 8.8     Auswirkungen der Polizeistrukturreform
1625/XX  
Ö 8.9     Entstehung der Leitlinien der Neuköllner Jugendarbeit
1627/XX  
Ö 8.10     Wärmebedarf der Oskar-Heinroth-Schule
1617/XX  
Ö 8.11     Geldwäsche in Neukölln: Was haben Barber-Shops damit zu tun?
1618/XX  
Ö 8.12     Bezirk lässt Geld im Park liegen!
1619/XX  
Ö 8.13     Spielplatz Saalestraße Ecke Zeitzer Straße
1620/XX  
Ö 8.14     Glasrecycling – aber wie und wo?
1621/XX  
Ö 8.15     Der ehemalige Gletscher - eine unendliche Geschichte
1622/XX  
Ö 8.16     Wärmebedarf des SG Neukölln e.V.
1623/XX  
Ö 8.17     Friedhof Columbiadamm
1628/XX  
Ö 8.18     Freibäder in Neukölln
1629/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9.1     Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 9.2     Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 9.3     „Diese eG“ ist keine Option für Neukölln
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 9.4     Dauerhaft zu erhaltende Kleingärten mit Handlungsbedarf
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 9.5     Neubau einer Gemeinschaftsschule an der Oderstraße
Enthält Anlagen
1492/XX  
Ö 9.6     Gewalt und Verwahrlosung auf dem Gelände des Campus Rütli
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 9.7     Zu Fuß zur Schule und zur Kita?
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 9.8     Aktueller Stand der Schulsanierung in Neukölln
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 9.9     Fragerecht der AfD Oppositionspartei wird aus politischer Willkür eingeschränkt?
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 9.10     Fairer Bezirk – Faires Outfit
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 9.11     App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 9.12     Beteiligung von Gruppen
Enthält Anlagen
1471/XX  
Ö 9.13     Namensgeber August-Froehlich-Straße
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 9.14     Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 9.15     Markierung Sondernutzung öffentlichen Straßenland
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 9.16     Haltestellenumbenennung
Enthält Anlagen
1445/XX  
Ö 9.17     Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 9.18     Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 9.19     Extremistische Moscheen und Koranschulen schließen – Vereine verbieten
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 9.20     Haushaltsnahe Altglassammlung in Neukölln sicherstellen
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 9.21     Mietendeckel für die Neuköllnerinnen und Neuköllner!
Enthält Anlagen
1541/XX  
Ö 9.22     Lange Wartezeiten in Bürgerämtern wegen Personalmangel - Dennoch wenige Stellen im Haushalt 2020/21
Enthält Anlagen
1542/XX  
Ö 9.23     Konsequenzen aus dem Neuköllner Gesundheitsbericht
Enthält Anlagen
1543/XX  
Ö 9.24     Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia - Teil VIII
Enthält Anlagen
1544/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1     Neuköllner Märkte sichern - Händler unterstützen!
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 10.2     Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. I
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 10.3     Einsammeln von benutzten Drogenspritzen – Sinnvolle Beschäftigung von Drogenkonsumenten
Enthält Anlagen
1437/XX  
Ö 10.4     Einsammeln von benutzten Drogenspritzen, aber nicht von Bezirksamtmitarbeitern
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 10.5     Spritzen rechtzeitig erkennen
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 10.6     Neukölln macht´s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln
Enthält Anlagen
1480/XX  
Ö 10.7     Öko-Logisches Grünflächenmanagement
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 10.8     Änderung der Geschäftsordnung I
Enthält Anlagen
1599/XX  
Ö 10.9     Änderung der Geschäftsordnung II
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 10.10     Änderung der Geschäftsordnung III
Enthält Anlagen
1610/XX  
Ö 10.11     Änderung der Geschäftsordnung IV
Enthält Anlagen
1611/XX  
Ö 10.12     Erinnerung an die Novemberrevolution
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 10.13     Inklusion als Ziele der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 10.14     Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
1506/XX  
Ö 10.15     Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
1520/XX  
Ö 10.16     Bat-Yam-Platz aufwerten
Enthält Anlagen
1237/XX  
Ö 10.17     Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 10.18     Informationen über Organspende in Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 10.19     Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren
Enthält Anlagen
1505/XX  
Ö 10.20     Vergrößerung der Baumscheiben zwecks besseren Regenwasserzuflusses
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1     Gute Verkehrsanbindung des Neubaugebiets "Buckower Felder"
1594/XX  
Ö 11.2     Alt-Buckow 37
1595/XX  
Ö 11.3     Umsetzungsstand IFEK Neukölln
1596/XX  
Ö 11.4     Unhaltbare Zustände in der Außenstelle des Sozialamtes Donaustrasse 89
1597/XX  
Ö 11.5     Erfolg der Maßnahmen zur Clankriminalität
1598/XX  
Ö 11.6     Stolpersteine und die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen
1600/XX  
Ö 11.7     Braucht Neukölln ein Karstadt-Quartier?
1601/XX  
Ö 11.8     Ist der Kleine Fratz deutsch(en)feindlich?
1608/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1     Defibrillatoren in weiteren Bürostandorten
Enthält Anlagen
1577/XX  
Ö 13.2     Mehr Schulgärten
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 13.3     ALLRIS-Datenbank nutzbarer gestalten
Enthält Anlagen
1579/XX  
Ö 13.4     Leitfaden Umgang historische Bausubstanz Krugpfuhlsiedlung erstellen
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 13.5     Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 13.6     Umbenennung Haltestelle Jugendheim
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 13.7     Aufenthalts und Speiseräume an Schulen durch Container
Enthält Anlagen
1583/XX  
Ö 13.8     Hartz IV
Enthält Anlagen
1584/XX  
Ö 13.9     Wissenschaftliche Überprüfung potenzieller Eidechsenhabitate in Neukölln
Enthält Anlagen
1585/XX  
Ö 13.10     Wartemöglichkeiten für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1586/XX  
Ö 13.11     Handeln gegen das Bienensterben – Grünflächen als Wildblumenwiese
Enthält Anlagen
1587/XX  
Ö 13.12     App exclamo als Pilotprojekt an Neuköllner Schule einführen
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 13.13     Plastikmüll an Neuköllner Schulen vermeiden
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 13.14     Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 13.15     Hinweisschild für die Donaustraße 89
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 13.16     Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 13.17     Neukölln unterstützt das Neubauvorhaben von Karstadt am Hermannplatz!
Enthält Anlagen
1593/XX  
Ö 13.18     Migrationsbeirat abschaffen
Enthält Anlagen
1605/XX  
Ö 13.19     Endlich einen Livestream in der BVV einrichten
Enthält Anlagen
1606/XX  
Ö 13.20     Ausreichende Beleuchtung auf dem Rixdorfer Weihnachtsmarkt
Enthält Anlagen
1607/XX  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1     Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 14.2     Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 14.3     Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1     Handeln statt populistischem Spiel
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 15.2     Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 15.3     Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 15.4     Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 15.5     Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 15.6     Sitzbänke am Weigandufer aufstellen
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 15.7     Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 15.8     Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 15.9     Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 15.10     Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 15.11     Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 15.12     Einhaltung der StVO im Möwenweg
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 15.13     Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 15.14     Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 15.15     Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 15.16     Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 15.17     Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 15.18     27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 15.19     Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 15.20     Dreck im Gleisbett
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 15.21     Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 15.22     Klimagerechte BVV-Unterlagen
Enthält Anlagen
1368/XX  
             
 
 

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