Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:13 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Verkehrslenkung
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 1.2  
Umsetzung der Leitlinien für Bürger*innen-Beteiligung in Neukölln
Enthält Anlagen
1473/XX  
Ö 1.3  
Hobrechtstr. 80/82
Enthält Anlagen
1474/XX  
Ö 1.4  
Versammlungsfreiheit vor dem Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
1475/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste    
Ö 4  
Entschließungen    
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
1500/XX  
Ö 6.2  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates
Enthält Anlagen
1501/XX  
Ö 6.3  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
1503/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
1506/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Absenkung der Niemetzstraße an der Kreuzung Saalestraße
Enthält Anlagen
1507/XX  
Ö 8.2  
Schulweg zur Wetzlar-Grundschule
Enthält Anlagen
1508/XX  
Ö 8.3  
BVV-Beschluss zum europaweiten autofreien Tag
Enthält Anlagen
1509/XX  
Ö 8.4  
Wie weit sind die Vorbereitungen auf den Mietendeckel in Neukölln?
Enthält Anlagen
1510/XX  
Ö 8.5  
Anstieg der Vermietung von möblierten Wohnungen – ein Weg die Mietpreisbremse und den Mietendeckel zu umgehen
Enthält Anlagen
1511/XX  
Ö 8.6  
Fristen für Termine bei den Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1512/XX  
Ö 8.7  
Baukran Bibliothek alt Rudow
Enthält Anlagen
1513/XX  
Ö 8.8  
Altenhilfekoordination
Enthält Anlagen
1514/XX  
Ö 8.9  
Information über Verlegung von Fernheizungsrohren
Enthält Anlagen
1515/XX  
Ö 8.10  
Akteneinsicht zu Rodungen Weigandufer nicht gewährt?
Enthält Anlagen
1516/XX  
Ö 8.11  
Spielplatzmangel
Enthält Anlagen
1517/XX  
Ö 8.12  
Handwerkermeile auf Philip-Morris-Gelände
Enthält Anlagen
1518/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9.1  
Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 9.2  
Neugestaltung Promenade am Weigandufer überarbeiten
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 9.3  
Umbenennung von Nord-Neukölln in Rixdorf
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 9.4  
Rund um das Fahrrad
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 9.5  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VII
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 9.6  
Zugang zum Carl-Weder-Park sichern
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 9.7  
Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 9.8  
Parkbänke im Parkfriedhof
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 9.9  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 9.10  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 9.11  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 9.12  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 9.13  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 9.14  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 9.15  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 9.16  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 9.17  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 9.18  
Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 9.19  
Verpackungsmüll
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 9.20  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1189/XX  
Ö 9.21  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 9.22  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 9.23  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 9.24  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9.25  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 9.26  
Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)
Enthält Anlagen
1342/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Sportbad Britz
Enthält Anlagen
1502/XX  
Ö 10.2  
Keine flächigen Rodungen am Weigandufer durchführen
Enthält Anlagen
1418/XX  
Ö 10.3  
Absenkung des Bürgersteiges
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 10.4  
Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 10.5  
Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 10.6  
Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 10.7  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 10.8  
Dauerhaft zu erhaltende Kleingärten mit Handlungsbedarf
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Neubau einer Gemeinschaftsschule an der Oderstraße
Enthält Anlagen
1492/XX  
Ö 11.2  
Gewalt und Verwahrlosung auf dem Gelände des Campus Rütli
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 11.3  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita?
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 11.4  
Aktueller Stand der Schulsanierung in Neukölln
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 11.5  
Fragerecht der AfD Oppositionspartei wird aus politischer Willkür eingeschränkt?
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 11.6  
Altersarmut in Neukölln
Enthält Anlagen
1497/XX  
Ö 11.7  
Sport für (fast) alle in Neukölln I
Enthält Anlagen
1498/XX  
Ö 11.8  
Neukölln für mehr Klimagerechtigkeit
Enthält Anlagen
1499/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 13.2  
Seniorenfreizeitstätte Rudow
Enthält Anlagen
1477/XX  
Ö 13.3  
Erinnerung an die Novemberrevolution
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 13.4  
Spritzen rechtzeitig erkennen
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 13.5  
Neukölln macht´s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln
Enthält Anlagen
1480/XX  
Ö 13.6  
Vergrößerung der Baumscheiben zwecks besseren Regenwasserzuflusses
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 13.7  
Neukölln macht´s vor! Ein barrierefreier Spielplatz für Alle
Enthält Anlagen
1482/XX  
Ö 13.8  
Sichere Wissmannstraße
Enthält Anlagen
1483/XX  
Ö 13.9  
Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 13.10  
Anhebung der Investitionspauschale für Straßenunterhaltung und Gehwegsanierung
Enthält Anlagen
1485/XX  
Ö 13.11  
Grünflächen ankaufen
Enthält Anlagen
1486/XX  
Ö 13.12  
Grüne Dächer für BVG- Wartehäuschen
Enthält Anlagen
1487/XX  
Ö 13.13  
Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 13.14  
Neuköllner Bäumen helfen
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 13.15  
Mädchen- und Frauen-Sportfest
Enthält Anlagen
1490/XX  
Ö 13.16  
Drogenhandel nachhaltig und robust bekämpfen.
Enthält Anlagen
1504/XX  
Ö 13.17  
Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren
Enthält Anlagen
1505/XX  
Ö 13.18  
Zuzugssperre für sogenannte Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1491/XX  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1  
BVG-Wartehäuschen
Enthält Anlagen
1366/XX  
Ö 14.2  
Ermäßigtes Parken für Ehrenamtliche am Kombibad Lipschitzallee
Enthält Anlagen
1324/XX  
Ö 14.3  
Mehr Erkenntnisse zur Neuköllner Präventionskette
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 14.4  
AnsprechpartnerIn für Initiativen in der Verwaltung
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 14.5  
Milieuschutzgebiet Schillerpromenade ergänzen
Enthält Anlagen
1292/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Fairer Bezirk – Faires Outfit
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 15.2  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
             
 
 

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