Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 11.09.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:12 - 22:39	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Dringlichkeiten
Ö 2		Geschäftliches
Ö 3		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 4		Vorlagen zur Wahl
Ö 5		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6		Haushaltsberatungen 2020/2021
Ö 6.1		Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/2021 (Doppelhaushalt)	1416/XX
Ö 6.2		Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss zu Bürgervorschlag # 62	1470/XX
Ö 6.3		Bürgerhaushalt für Neukölln	1333/XX
Ö 6.4		Schüler*innenhaushalt	1362/XX
Ö 6.5		Schüler/innenhaushalt verstetigen I	1372/XX
Ö 6.6		Schüler/innenhaushalt verstetigen II	1373/XX
Ö 6.7		Förderung des Bezirksjugendrings	1323/XX
Ö 6.8		Geschäftsführung des Bezirksjugendrings	1322/XX
Ö 7		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1		Hot-Spots im Bezirk: Wie schlimm ist Neukölln vom Drogensumpf betroffen?	1422/XX
Ö 7.2		Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?	1436/XX
Ö 7.3		Neugestaltung Promenade am Weigandufer überarbeiten	1421/XX
Ö 7.4		Umbenennung von Nord-Neukölln in Rixdorf	1442/XX
Ö 7.5		Rund um das Fahrrad	1446/XX
Ö 7.6		Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VII	1447/XX
Ö 7.7		Zugang zum Carl-Weder-Park sichern	1291/XX
Ö 7.8		Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten	1083/XX
Ö 7.9		Parkbänke im Parkfriedhof	1171/XX
Ö 7.10		Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße	0089/XX
Ö 7.11		Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung	0218/XX
Ö 7.12		Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße	0683/XIX
Ö 7.13		Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab	0140/XX
Ö 7.14		Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns	0142/XX
Ö 7.15		Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!	0467/XX
Ö 7.16		Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben	0474/XX
Ö 7.17		Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen	0747/XX
Ö 7.18		Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?	0914/XX
Ö 7.19		Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen	1072/XX
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt möge beschließen, die ca. zehn fehlenden Bänke auf dem Reuterplatz zeitnah zu ersetzen. Begründung: Der Reuterplatz ist der zentrale Treffpunkt und Naherholungsplatz für Menschen jeder Altersstufe im Reuterkiez. Leider sind Bänke zerstört und nicht ersetzt wurden. Die fehlenden Bänke werden schmerzlich vermisst weil dadurch die Aufenthaltsqualität stark beeinträchtigt wird. -Schlussbericht- Die auf dem Reuterplatz fehlenden Bänke wurden in der 30. Kalenderwoche aufgestellt. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an. Berlin-Neukölln, den 14. August 2019 Martin Hikel Bezirksbürgermeister

	23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 13.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt möge beschließen, die ca. zehn fehlenden Bänke auf dem Reuterplatz zeitnah zu ersetzen. Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch bei Enthaltung der AfD beschlossen.

	28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 15.10 - vertagt
	vertagt

	11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.19 - vertagt
	vertagt

	25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.18 - vertagt
	vertagt.

	30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.10 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die auf dem Reuterplatz fehlenden Bänke wurden in der 30. Kalenderwoche aufgestellt. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an. Berlin-Neukölln, den 14. August 2019 Martin Hikel Bezirksbürgermeister Kenntnis genommen Herr BV Licher stellt gemäß § 38 Abs. 2 GO den Antrag folgende Tagesordnungspunkte wie folgt vorzuziehen: TOP 13.1 Drs. 1522/XX soll vorgezogen und sofort behandelt werden. Redebeiträge: Herr BV Schröter Der Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch beschlossen.
Ö 8		Beschlussempfehlungen
Ö 8.1		Verpackungsmüll	0977/XX
Ö 8.2		Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen	1189/XX
Ö 8.3		Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln	1329/XX
Ö 8.4		Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe	1289/XX
Ö 8.5		Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung	1070/XX
Ö 8.6		Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken	1374/XX
Ö 9		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 9.1		Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!	0652/XX
Ö 9.2		Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)	1342/XX

Legende

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