Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:12 - 22:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 4  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 5  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6     Haushaltsberatungen 2020/2021      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/2021 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
1416/XX  
Ö 6.2  
Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss zu Bürgervorschlag # 62  
Enthält Anlagen
1470/XX  
Ö 6.3  
Bürgerhaushalt für Neukölln  
Enthält Anlagen
1333/XX  
Ö 6.4  
Schüler*innenhaushalt
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 6.5  
Schüler/innenhaushalt verstetigen I  
Enthält Anlagen
1372/XX  
Ö 6.6  
Schüler/innenhaushalt verstetigen II
Enthält Anlagen
1373/XX  
Ö 6.7  
Förderung des Bezirksjugendrings
Enthält Anlagen
1323/XX  
Ö 6.8  
Geschäftsführung des Bezirksjugendrings
Enthält Anlagen
1322/XX  
Ö 7     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 7.1  
Hot-Spots im Bezirk: Wie schlimm ist Neukölln vom Drogensumpf betroffen?  
Enthält Anlagen
1422/XX  
Ö 7.2  
Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?  
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 7.3  
Neugestaltung Promenade am Weigandufer überarbeiten  
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 7.4  
Umbenennung von Nord-Neukölln in Rixdorf  
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 7.5  
Rund um das Fahrrad  
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 7.6  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VII  
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 7.7  
Zugang zum Carl-Weder-Park sichern  
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 7.8  
Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten  
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 7.9  
Parkbänke im Parkfriedhof  
Enthält Anlagen
1171/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzten, die kaputten Parkbänke im Parkfriedhof am Buckower Damm 148 zu reparieren und zudem zusätzliche Parkbänke aufzustellen.

   
    27.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Grünflächenausschuss überwiesen.

   
    26.03.2019 - Grünflächenausschuss
    Ö 7 - vertagt
   

Mit dem Antrag wird das Bezirksamt gebeten, dass die defekten Parkbänke instand gesetzt werden und zusätzlich sollen weitere Parkbänke aufgestellt werden. Nach Mitteilung der letzten Kontrolle des Grünflächenamtes sind alle Bänke in einem guten Zustand. Es gibt keine defekten Bänke. Auf die Frage der Verwaltung, wo die defekten Bänke stehen, gab die Antragstellerin den Hinweis, dass sie noch einmal Rücksprache halten muss. Es gibt keine Wünsche von den Besuchern des Parkfriedhofs nach Parkbänken, betont das Grünflächenamt. Wenn es berechtigtes Interesse und die Möglichkeit gibt, ist die Umsetzung realisierbar. Das Grünflächenamt bittet um Standortbenennung. Der Antrag wurde von der Anragstellenden Fraktion zurückgestellt.

 

   
    13.06.2019 - Grünflächenausschuss
    Ö 5 - vertagt
   

Frau Lanske (CDU) weist auf „Bürgerfragen“ hin, die auf fehlende Bänke hinweisen. Herr Kanert zeigt auf, wo Bänke stehen und ist bereit, eine zusätzliche Bank aufzustellen, wenn die CDU-Fraktion bekannt gibt, wo die Bank stehen soll. Die CDU-Fraktion bittet, dass der Antrag vertagt wird.

   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - vertagt
   

vertagt

   
    11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.9 - vertagt
   

vertagt

   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzten, die kaputten Parkbänke im Parkfriedhof am Buckower Damm 148 zu reparieren und zudem zusätzliche Parkbänke aufzustellen.

 

Kenntnis genommen

Ö 7.10  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 7.11  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung  
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 7.12  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 7.13  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 7.14  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 7.15  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 7.16  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 7.17  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen  
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 7.18  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 7.19  
Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen  
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Verpackungsmüll  
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 8.2  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1189/XX  
Ö 8.3  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln  
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 8.4  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 8.5  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 8.6  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!  
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)  
Enthält Anlagen
1342/XX  
               
 
 

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