Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin

Bezeichnung:	38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Mi, 11.09.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:12 - 22:39	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP		Betreff

Ö 1		Dringlichkeiten
Ö 2		Geschäftliches
Ö 3		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 4		Vorlagen zur Wahl
Ö 5		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 6		Haushaltsberatungen 2020/2021
Ö 6.1		Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/2021 (Doppelhaushalt)	1416/XX
Ö 6.2		Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss zu Bürgervorschlag # 62	1470/XX
Ö 6.3		Bürgerhaushalt für Neukölln	1333/XX
Ö 6.4		Schüler*innenhaushalt	1362/XX
Ö 6.5		Schüler/innenhaushalt verstetigen I	1372/XX
Ö 6.6		Schüler/innenhaushalt verstetigen II	1373/XX
Ö 6.7		Förderung des Bezirksjugendrings	1323/XX
Ö 6.8		Geschäftsführung des Bezirksjugendrings	1322/XX
Ö 7		Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1		Hot-Spots im Bezirk: Wie schlimm ist Neukölln vom Drogensumpf betroffen?	1422/XX
Ö 7.2		Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?	1436/XX
Ö 7.3		Neugestaltung Promenade am Weigandufer überarbeiten	1421/XX
Ö 7.4		Umbenennung von Nord-Neukölln in Rixdorf	1442/XX
Ö 7.5		Rund um das Fahrrad	1446/XX
Ö 7.6		Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VII	1447/XX
Ö 7.7		Zugang zum Carl-Weder-Park sichern	1291/XX
	VORLAGE
	Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, 1. die Grünanlage vor dem Neubau Bendastr. 11 wiederherzustellen und die Kosten dafür dem Bauherrn in Rechnung zu stellen. 2. den Zugang zum Park dergestalt zu sichern, dass keine Kraftfahrzeuge mehr auf die Park-Zuwegung an der Ecke Bendastraße/Britzkestraße auffahren können und so auch das derzeitige unberechtigte Abstellen von Kfz bzw. Lieferfahrzeugen vor dem Haus unterbunden wird.

	10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 13.5 - überwiesen
	Der Antrag wird mitberatend in den Grünflächenausschuss und federführend in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

	13.06.2019 - Grünflächenausschuss
	Ö 6 - im Ausschuss zurückgezogen
	Herr Szczepanski (Grüne) erklärt die bedauerlichen Zustände durch Baumaßnahmen zum Carl-Weber-Park. Herr Kanert erklärt, dass es eine klare Abstimmung mit dem Unternehmen gibt und dem Bezirk keine Kosten entstehen. Beim Eingang Bendastraße wird eine Veränderung der Eingangssituation vorgenommen. Fahrzeuge zum Park bekommen eine Berechtigung zum Öffnen / Umlegen des Pfostns durch einen Schlüssel. Herr Szczepanski zieht den Antrag zurück.

	28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.1 - vertagt
	vertagt

	11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 7.7 - vertagt
	vertagt

	25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, 1. die Grünanlage vor dem Neubau Bendastr. 11 wiederherzustellen und die Kosten dafür dem Bauherrn in Rechnung zu stellen. 2. den Zugang zum Park dergestalt zu sichern, dass keine Kraftfahrzeuge mehr auf die Park-Zuwegung an der Ecke Bendastraße/Britzkestraße auffahren können und so auch das derzeitige unberechtigte Abstellen von Kfz bzw. Lieferfahrzeugen vor dem Haus unterbunden wird. Kenntnis genommen
Ö 7.8		Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten	1083/XX
Ö 7.9		Parkbänke im Parkfriedhof	1171/XX
Ö 7.10		Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße	0089/XX
Ö 7.11		Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung	0218/XX
Ö 7.12		Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße	0683/XIX
Ö 7.13		Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab	0140/XX
Ö 7.14		Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns	0142/XX
Ö 7.15		Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!	0467/XX
Ö 7.16		Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben	0474/XX
Ö 7.17		Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen	0747/XX
Ö 7.18		Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?	0914/XX
Ö 7.19		Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen	1072/XX
Ö 8		Beschlussempfehlungen
Ö 8.1		Verpackungsmüll	0977/XX
Ö 8.2		Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen	1189/XX
Ö 8.3		Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln	1329/XX
Ö 8.4		Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe	1289/XX
Ö 8.5		Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung	1070/XX
Ö 8.6		Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken	1374/XX
Ö 9		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 9.1		Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!	0652/XX
Ö 9.2		Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)	1342/XX

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