Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:12 - 22:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Dringlichkeiten    
Ö 2  
Geschäftliches    
Ö 3  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 4  
Vorlagen zur Wahl    
Ö 5  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6     Haushaltsberatungen 2020/2021    
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/2021 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
1416/XX  
Ö 6.2  
Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss zu Bürgervorschlag # 62
Enthält Anlagen
1470/XX  
Ö 6.3  
Bürgerhaushalt für Neukölln
Enthält Anlagen
1333/XX  
Ö 6.4  
Schüler*innenhaushalt
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 6.5  
Schüler/innenhaushalt verstetigen I
Enthält Anlagen
1372/XX  
Ö 6.6  
Schüler/innenhaushalt verstetigen II
Enthält Anlagen
1373/XX  
Ö 6.7  
Förderung des Bezirksjugendrings
Enthält Anlagen
1323/XX  
Ö 6.8  
Geschäftsführung des Bezirksjugendrings
Enthält Anlagen
1322/XX  
Ö 7     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 7.1  
Hot-Spots im Bezirk: Wie schlimm ist Neukölln vom Drogensumpf betroffen?
Enthält Anlagen
1422/XX  
Ö 7.2  
Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?
Enthält Anlagen
1436/XX  
    VORLAGE
   

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Wie viel Genehmigungen auf Sondernutzung für öffentliches Straßen wurden für Filmdreharbeiten in 2017, 2018 und im bisherigen Jahr 2019 durch das Bezirksamt Neukölln ausgestellt?
  2. Bei wie vielen dieser Genehmigungen handelt(e) es sich um eintägige bzw. mehrtägig Sondernutzungserlaubnisse?
  3. Nach welchen Kriterien werden die Erlaubnisse und ggf. Versagungen beschieden und wie werden hierbei Anwohner*inneninteressen (z.B. Lärm, Lichtemission, Parkraum, Nutzbarkeit von Straße, Rad-  u. Fußwegen) berücksichtigt?
  4. Werden Genehmigungen mit besonderen, zusätzlichen Auflagen erteilt?
  5. Wie werden die Kosten für die Genehmigungen berechnet und wie hoch waren die Einnahmen in den Jahren 2017, 2018 und im bisherigen Jahr 2019?
   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 28.08.2019    TOP: Ö 11.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 11.09.2019    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 25.09.2019    TOP: Ö 9.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: beantwortet   
   

Beantwortung durch die Abteilung für Finanzen und Wirtschaft vertreten durch Herrn BzBm Hikel.

 

Redebeiträge: Herr BV Dr. Hoffmann, Herr BV Schulze, Herr BV Blesing, Herr BzBm Hikel, Herr BV Wittke, Herr BzBm Hikel, Frau BV Zielisch, Herr BzBm Hikel

 

 

Frau BV Fuhrmann stellt gemäß § 38 Abs. 2 GO den Antrag folgende Tagesordnungspunkte wie folgt vorzuziehen:

 

TOP 9.2 Drs. 1421/XX soll gemeinsam mit TOP 10.2 Drs. 1418/XX behandelt werden.

 

Der Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(1), der Gr. FDP und des Fraktionslosen Kapitän bei Enthaltung der AfD(2) und der Fraktionslosen Zielisch beschlossen.

 

 

Herr BV Schröter stellt gemäß § 38 Abs. 2 GO den Antrag folgende Tagesordnungspunkte wie folgt vorzuziehen:

 

TOP 13.10 Drs. 1485/XX nach TOP 9.5 zu behandeln.

 

Der Antrag auf Änderung der Tagesordnung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch abgelehnt.

Ö 7.3  
Neugestaltung Promenade am Weigandufer überarbeiten
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 7.4  
Umbenennung von Nord-Neukölln in Rixdorf
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 7.5  
Rund um das Fahrrad
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 7.6  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VII
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 7.7  
Zugang zum Carl-Weder-Park sichern
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 7.8  
Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 7.9  
Parkbänke im Parkfriedhof
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 7.10  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 7.11  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 7.12  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 7.13  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 7.14  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 7.15  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 7.16  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 7.17  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 7.18  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 7.19  
Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen
Enthält Anlagen
1072/XX  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1  
Verpackungsmüll
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 8.2  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1189/XX  
Ö 8.3  
Mehrweg statt Einweg – Umweltgerecht feiern in Neukölln
Enthält Anlagen
1329/XX  
Ö 8.4  
Neue Stuben für die Obdachlosenhilfe
Enthält Anlagen
1289/XX  
Ö 8.5  
Erarbeitung bezirklicher Leitlinien der Bürger*innenbeteiligung
Enthält Anlagen
1070/XX  
Ö 8.6  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 9.1  
Einkommensschwache Menschen sind nicht „sozial schwach“!
Enthält Anlagen
0652/XX  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 8-2-1 („Grenzallee 37“)
Enthält Anlagen
1342/XX  
             
 
 

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