Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:28 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Campus Rütli - Schulneubau, Ausbildungswerkstätte, Eltern-Kind-Zentrum und Aussenbereiche - Eine Baustelle ohne Ende?  
Enthält Anlagen
0958/XX  
Ö 1.2  
Bezirkliches Tourismuskonzept – Interessen der Anwohnenden ignoriert?  
Enthält Anlagen
0959/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Den Volksentscheid "Tempelhofer Feld" einhalten – Die Volksgesetzgebung respektieren  
Enthält Anlagen
0988/XX  
Ö 5.2  
Physiotherapiezentrum Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0989/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0951/XX  
Ö 6.2  
Bezirkliche Rahmenkonzeption Schule, Jugendhilfe und Gesundheit in Neukölln  
Enthält Anlagen
0953/XX  
Ö 6.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnnung  
Enthält Anlagen
0956/XX  
Ö 6.4  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0952/XX  
Ö 6.5  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
0955/XX  
Ö 6.6  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
0957/XX  
Ö 7.2  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates  
Enthält Anlagen
1002/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Erhalt des QM Gropiusstadt?  
Enthält Anlagen
0991/XX  
Ö 9.2  
Schwimmhalle der Schilling-Schule  
Enthält Anlagen
0994/XX  
Ö 9.3  
Belegung der modularen Unterkunft in der Kiefholzstraße  
Enthält Anlagen
0996/XX  
Ö 9.4  
Kieztreffpunkt Morus 44 am Rollberg retten!  
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 9.5  
Anwohner vermissen die Bäume in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
0998/XX  
Ö 9.6  
Bürger zur Stadtteilkonferenz eingeladen?  
Enthält Anlagen
0992/XX  
Ö 9.7  
Al-Nur-Moschee  
Enthält Anlagen
0995/XX  
Ö 9.8  
Provisorische Abstützung der Balkone mittels Holzbalken  
Enthält Anlagen
0999/XX  
Ö 9.9  
Mobile Unterrichtsräume in Neukölln  
Enthält Anlagen
0993/XX  
Ö 9.10  
Obdachloser auf der Mittelinsel zur U- Bahn-Station Boddinstraße, Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1000/XX  
Ö 9.11  
ADAS und Hamas  
Enthält Anlagen
0950/XX  
Ö 9.12  
Nachfrage zu KA/171/XX und KA/262/XX  
Enthält Anlagen
0990/XX  
Ö 9.13  
Gewalt an Neuköllner Kindergärten  
Enthält Anlagen
1001/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Platzbenennung  
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 10.2  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?  
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 10.3  
Öffentliches Erinnern an die Novemberrevolution in Neukölln  
Enthält Anlagen
0917/XX  
Ö 10.4  
Bestandsschutz der Kleingartenanlagen verlängern  
Enthält Anlagen
0928/XX  
Ö 10.5  
Ampel Hermannstraße/ Thomasstraße  
Enthält Anlagen
0920/XX  
Ö 10.6  
Handeln statt populistischem Spiel  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 10.7  
Straßenumbenennung  
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 10.8  
Nutzerfreundliche Papierkörbe in der Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 10.9  
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Oderstraße 188 zur Erweiterung des Werner-Seelenbinder-Sportparks und Sicherung von Gartenparzellen  
Enthält Anlagen
0915/XX  
Ö 10.10  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof  
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 10.11  
Radverkehr in Hermannstraße und Sonnenallee sicherer machen  
Enthält Anlagen
0918/XX  
Ö 10.12  
Kita Riesestraße 1-2  
Enthält Anlagen
0913/XX  
Ö 10.13  
Hänselstraße zwischen Sonnenallee und Gretelstraße zum verkehrsberuhigten Bereich umwidmen  
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 10.14  
Beratungsstelle für Opfer von Straftaten schaffen  
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 10.15  
Umwandlung des Amtes der Gleichstellungsbeauftragten in ein Referat für Gleichberechtigung  
Enthält Anlagen
0922/XX  
Ö 10.16  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Groß-Ziethener Chaussee  
Enthält Anlagen
0923/XX  
Ö 10.17  
„Solidarisches Grundeinkommen“, aber richtig und solidarisch  
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 10.18  
Unterhaltsvorschuss: Alleinerziehende nicht warten lassen!  
Enthält Anlagen
0810/XX  
Ö 10.19  
Kältebahnhöfe offenhalten  
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 10.20  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 10.21  
Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 10.22  
Abdeckung Neuköllns durch Banken und Nahversorger  
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 10.23  
Vorkaufsrecht Elbestraße/Weigandufer  
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 10.24  
MieterInnen von Mahlower Block und Emser Str. schützen  
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 10.25  
Leichte Sprache der BVV-Verwaltung  
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 10.26  
Schutz von Minderjährigen in einem kriminellen familiären Umfeld  
Enthält Anlagen
0924/XX  
Ö 10.27  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes  
Enthält Anlagen
0916/XX  
Ö 10.28  
Gilt in Neuköllner Grundschulkantinen die Scharia?  
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bei weiterem Umbau der Karl-Marx-Straße Konsequenzen aus dem Fahrradstreifen-Desaster ziehen  
Enthält Anlagen
0735/XX  
Ö 11.2  
Abwendungsvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0806/XX  
Ö 11.3  
Spielplatzkommission konzeptionell neu aufstellen
Enthält Anlagen
0802/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
App „Gesundes Neukölln“  
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 12.2  
Aufgeblähtes Bürgermeisterbüro  
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 12.3  
EU-Fördermittel und Auswirkungen des Brexit auf Neukölln  
Enthält Anlagen
0964/XX  
Ö 12.4  
Umsetzung des Beschlusses gegen die Privatisierung von Schulliegenschaften  
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 12.5  
Verstöße gegen die Verpackungsordnung in Ordnung?  
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 12.6  
Schuldistanz oder Schulschwänzer  
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 12.7  
Sensibilisierungen und Maßnahmen im Bereich LSBTTIQ  
Enthält Anlagen
0961/XX  
Ö 12.8  
Gewerbeflächen zur Ansiedlung von produzierendem Gewerbe  
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 12.9  
Schulcontainer (MUR) in Neukölln  
Enthält Anlagen
0965/XX  
Ö 12.10  
Gilt in Neuköllner Grundschulkantinen die Scharia? Teil II  
Enthält Anlagen
0623/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren  
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 14.2  
Einhaltung der StVO im Möwenweg  
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 14.3  
Brexit: Auswirkungen auf Neukölln kompensieren  
Enthält Anlagen
0979/XX  
Ö 14.4  
Kommunales Vorkaufsrecht erweitern, Spekulation verhindern, Leerstand beseitigen  
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 14.5  
Digitalisierung in der BVV  
Enthält Anlagen
0985/XX  
Ö 14.6  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Groß-Ziethener Chaussee  
Enthält Anlagen
0987/XX  
Ö 14.7  
Sucht- und Schuldnerberatungsangebote in der Jugendberufsagentur Berlin  
Enthält Anlagen
0970/XX  
Ö 14.8  
Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum  
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 14.9  
Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 14.10  
Straßenbeleuchtung an der Straße 645 sicherstellen  
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 14.11  
Morusstraße 14  
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 14.12  
Mehr Photovoltaikanlagen für Neuköllner Gebäude in öffentlicher Hand  
Enthält Anlagen
0984/XX  
Ö 14.13  
Verkehrssicherheit des Durchgangs vom Laubsängerweg zum Ibisweg sicherstellen  
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 14.14  
Bauen unter fairen Bedingungen – Sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
0981/XX  
Ö 14.15  
OA-App erweitern  
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 14.16  
Verkehrsspiegel an der Kreuzung Wendehalsweg / Rudower Straße  
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 14.17  
Bauende informieren – Umweltsituation verbessern  
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 14.18  
Verpackungsmüll  
Enthält Anlagen
0977/XX  
Ö 14.19  
„Schön wie wir“ nur eine Show?!  
Enthält Anlagen
0978/XX  
Ö 14.20  
Über Gefahren von Konsanguinität aufklären, Folgerisiken bekämpfen  
Enthält Anlagen
0658/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Schilderirrsinn in Neukölln  
Enthält Anlagen
0615/XX  
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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