Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 17.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zustand vom Britzer Akazienwald  
Enthält Anlagen
0885/XX  
Ö 1.2  
Kündigung der Kiezkneipe Syndikat  
Enthält Anlagen
0886/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als ordentliches, beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0884/XX  
Ö 6.2  
Niederlegung eines Mandats als Bezirksverordnete  
Enthält Anlagen
0930/XX  
Ö 7  
Vorlagen zur Wahl      
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bebauungsplan 8- 14 - („südliche Späthstraße“)  
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 8.2  
Bebauungsplan 8-30 - („Blub-Gelände“)  
Enthält Anlagen
0926/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Kinder von ehemaligen IS-Kämpfer*innen  
Enthält Anlagen
0931/XX  
Ö 9.2  
Wartelisten Erbbauheimstätte  
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 9.3  
Kinderschutz in Kita „Sonnenschein“ gewährleistet?  
Enthält Anlagen
0937/XX  
Ö 9.4  
Fachpersonalmangel in der neuen KiTa Kubis beenden  
Enthält Anlagen
0939/XX  
Ö 9.5  
Besuch des Innensenators Geisel  
Enthält Anlagen
0943/XX  
Ö 9.6  
ADAS in Neukölln  
Enthält Anlagen
0932/XX  
Ö 9.7  
Keine Neu-Abonnenten ab Januar 2019  
Enthält Anlagen
0936/XX  
Ö 9.8  
Grünanlage Wildenbruchplatz  
Enthält Anlagen
0933/XX  
Ö 9.9  
Defekte Wand Kombibad Gropiusstadt  
Enthält Anlagen
0938/XX  
Ö 9.10  
Nächtliche Autorennen in Rudow  
Enthält Anlagen
0934/XX  
Ö 9.11  
Neun fehlende Ärzte im Neuköllner Gesundheitsamt?  
Enthält Anlagen
0940/XX  
Ö 9.12  
MUF für besonders schutzbedürftige Geflüchtete in der Kiefholzstraße?  
Enthält Anlagen
0941/XX  
Ö 9.13  
Weiterbau der U-Bahnlinie U7  
Enthält Anlagen
0944/XX  
Ö 9.14  
Fehlende Stellen bei der Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
0942/XX  
Ö 9.15  
Erhöhte Säuglingssterblichkeit  
Enthält Anlagen
0945/XX  
Ö 9.16  
Was tun gegen arabische Clans?  
Enthält Anlagen
0946/XX  
Ö 9.17  
Nachfrage zu Drucksache - 0167/XX  
Enthält Anlagen
0947/XX  
Ö 9.18  
Verbindungen zwischen Clans und radikalen Neuköllner Moscheen  
Enthält Anlagen
0949/XX  
Ö 9.19  
Beschimpfung des Ordnungsamtes durch arabische Clans: "Verpisst euch, das ist unsere Straße"  
Enthält Anlagen
0948/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Fortschreibung des Neuköllner Integrationspapiers von 2009
Enthält Anlagen
1167/XIX  
Ö 10.2  
Grundwassermanagement  
Enthält Anlagen
0724/XX  
Ö 10.3  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0619/XX  
Ö 10.4  
Abdeckung Neuköllns durch Banken und Nahversorger  
Enthält Anlagen
0867/XX  
Ö 10.5  
Vorkaufsrecht Elbestraße/Weigandufer  
Enthält Anlagen
0868/XX  
Ö 10.6  
MieterInnen von Mahlower Block und Emser Str. schützen  
Enthält Anlagen
0870/XX  
Ö 10.7  
Leichte Sprache der BVV-Verwaltung  
Enthält Anlagen
0879/XX  
Ö 10.8  
Verbot der Einfahrt in der Richardstraße  
Enthält Anlagen
0850/XX  
Ö 10.9  
Brände vermeiden - Hausmeister- u. soziale Dienste sicherstellen  
Enthält Anlagen
0858/XX  
Ö 10.10  
Sanitäre Anlagen Sonnengrundschule  
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 10.11  
Shisha Bars in Neukölln - Kohlenmonoxid Vergiftungen verhindern  
Enthält Anlagen
0876/XX  
Ö 10.12  
Bushaltestelle Kielingerstraße nicht schön wie wir?  
Enthält Anlagen
0852/XX  
Ö 10.13  
Schulbau soll beim Bezirksamt bleiben  
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 10.14  
Gehweg Primelweg wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 10.15  
Mieter*innen im Mahlower Block schützen und beraten  
Enthält Anlagen
0860/XX  
Ö 10.16  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung  
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 10.17  
Wachschutz an Neuköllner Schulen, Mehr Sicherheit für Schüler und Lehrer  
Enthält Anlagen
0878/XX  
Ö 10.18  
Dringend benötigte Personalverstärkung Sonnengrundschule  
Enthält Anlagen
0864/XX  
Ö 10.19  
Alternative Sportstätte herstellen  
Enthält Anlagen
0865/XX  
Ö 10.20  
Bauausschuss Sonnengrundschule  
Enthält Anlagen
0866/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Skulptur für Stadtteilbibliothek  
Enthält Anlagen
0716/XX  
Ö 11.2  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 11.3  
Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 11.4  
Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung  
Enthält Anlagen
0725/XX  
Ö 11.5  
Öffnung der U-Bahnhöfe für Obdachlose in der kalten Jahreszeit  
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 11.6  
Eine neue Küche für den Jugendclub Manege
Enthält Anlagen
0577/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahme der Prüfung des Neubaus der Manege zu klären, ob vor den Baumaßnahmen der Einbau einer neuen Küche sinnvoll ist.

 

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung.

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Finanzierung einer neuen Küche für den Jugendclub Manege zu übernehmen.

 

Begründung:

Im Jugendclub Manege erhalten die Kinder und Jugendlichen drei mal in der Woche eine warme Mahlzeit. Dieses Angebot wurde geschaffen, weil einige Kinder und Jugendliche häufig weniger als drei Mahlzeiten am Tag haben und aus diesem Grund hungrig in den Jugendclub kommen. Darüber hinaus können die Besucher*Innen ein mal in der Woche im Rahmen der Mitmachküche selbst kochen. Ferner wird die Küche regelmäßig vom Stadtteilbüro, den Stadtteilmüttern und der Kita Highway genutzt.

Leider ist die Küche derzeit in einem desolaten Zustand. Eine Neuanschaffung ist dringend notwendig. Deshalb haben die Kinder und Jugendlichen ein Rap-Video gedreht und eine Spendenaktion gestartet. Bisher sind dadurch ca. € 1300 eingegangen. Für die neue Küche werden jedoch ca. € 4000 benötigt.

Mit der Finanzierung einer neuen Küche wird das Bezirksamt seiner Verantwortung für die Träger der Jugendarbeit gerecht, würdigt das Engagement und die Eigeninitiative der Kinder und Jugendlichen und fördert ihr leibliches Wohl.

 

__________________________________________________________________________

- Schlussbericht

 

Im Ergebnis der Abstimmung zwischen mit dem Träger, der Verwaltungsleitung des Campus Rütli sowie der fachvermögenden Abteilung des Bezirksamtes ist entschieden worden, dass trotz des derzeit geplanten Neubaus der Jugendeinrichtung Manege der Einbau von neuen Küchenmöbeln notwendig ist. Der Einbau der neuen Küche erfolgt voraussichtlich in den Sommerferien. In diesem Zusammenhang wird auch der Bodenbelag in der Küche ausgetauscht.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 20. Mai 2019

 

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    21.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.3 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Jugendhilfeausschuss überwiesen.

   
    19.04.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - gegenstandslos
   

Herr Kringel übergibt anlässlich dieses Tagesordnungspunktes Herrn Pohl das Wort. Dieser informiert zum Antrag zur Drs. 0577/XX „Eine neue Küche für den Jugendclub Manege“ darüber, dass es sich offensichtlich um ein Missverständnis handelt, da ihm nicht bekannt war, dass bisher kein Antrag zur Finanzierung einer Küche der Einrichtung im Bezirksamt vorliegt. An dieser Stelle weist Herr BzStR Liecke der Vollständigkeit halber darauf hin, dass eine umfangreiche Sanierung bzw. möglicherweise sogar ein Neubau der Einrichtung geplant ist. Hier bleibt die Bestandserhebung des baulichen Zustands der Einrichtung abzuwarten. Des Weiteren befindet sich das in Rede stehende Gebäude im Fachvermögen der Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport und der Ansprechpartner hinsichtlich des Einbaus einer neuen Küche ist das Facility Management in der Abteilung Finanzen und Wirtschaft. Herr BzStR Liecke macht abschließend deutlich, dass er den Wunsch aus pädagogischer Sicht selbstverständlich verstehen kann.

 

Nachdem Herr Koglin dem Antragssteller nahegelegt hat, diesen aufgrund der aktuellen Situation zurückzuziehen und die Frage der Sinnhaftigkeit von Anträgen hinsichtlich der Mittelverwendung sogenannter „Kleinstbeträge“ diskutiert wurde, bittet Herr Pohl den Antrag in den Ältestenrat zurück zu überweisen und zu empfehlen, diesen in den HWVG-Ausschuss zu überweisen.

   
    23.05.2018 - Ältestenrat
    N 3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    30.05.2018 - Ältestenrat
    N 3 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.10.2018 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die antragstellende Fraktion der Linken begründet den Antrag. Der bauliche Zustand des Jugendklubs Manege ist bekannt. Die Küche ist in einem desolaten Zustand. Das Sanierungsvorhaben ist bisher nicht detailliert ausgearbeitet. Deshalb wird das Bezirksamt gebeten, hier kurzfristig eine neue Küche zu finanzieren.

 

Herr Hikel bestätigt, dass der Zustand der Küche des Jugendclubs Manege bekannt ist. Nach aktuellem Kenntnisstand ist indes nicht nur die Küche in dem Objekt in einem schlechten Zustand, auch die Baulichkeit an sich weist gravierende Mängel auf. Die Sanierungskosten werden dabei die Kosten für einen potenziellen Neubau bei Weitem übersteigen. Vor diesem Hintergrund soll eine Machbarkeitsstudie (Dauer ca. ½ Jahr) für die gesamte Liegenschaft (einschließlich Freiflächen) durchgeführt werden. Sollte im Ergebnis ein Neubau errichtet werden, so wird über ein Bedarfsprogramm durch die Abteilung Bildung, Schule, Kultur und Sport erstellt. Dieses beinhaltet auch die Erstausstattung des Objektes.

 

Es stellt sich die Frage der Wirtschaftlichkeit einer Zwischenlösung. Notwendige Gelder hierfür sind für 2018/2019 nicht festgesetzt. Ausgaben müssten dann für den nächsten Doppelhaushalt durch die BVV beschlossen werden. Auch schafft man mit einer „Ausnahmeregelung“ ein schwieriges Signal hinsichtlich der Wertung von Notwendigkeit und Nicht-Notwendigkeit in anderen JFE.

 

Die CDU bestätigt Herrn Hikels Darlegungen. Hier muss Komplettsanierung vor Flickschusterei gehen. Auch die AfD spricht sich gegen unwirtschaftliche Zwischenlösungen aus.

 

Die SPD bittet, den Antrag wie folgt zu ändern:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahmen der Prüfung des Neubaus der Manege zu klären, ob vor den Baumaßnahmen der Einbau einer neuen Küche sinnvoll ist.“

 

Der BVV wird mit Ja-Stimme aller Fraktionen die Annahme des Änderungsantrages empfohlen.

   
    17.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, im Rahme der Prüfung des Neubaus der Manege zu klären, ob vor den Baumaßnahmen der Einbau einer neuen Küche sinnvoll ist.

 

Herr BV Morsbach begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Beschlussempfehlung.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen. Damit ist der Antrag angenommen.

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.5 - vertagt
   

vertagt

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.71 - vertagt
   

vertagt

   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.23 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Im Ergebnis der Abstimmung zwischen mit dem Träger, der Verwaltungsleitung des Campus Rütli sowie der fachvermögenden Abteilung des Bezirksamtes ist entschieden worden, dass trotz des derzeit geplanten Neubaus der Jugendeinrichtung Manege der Einbau von neuen Küchenmöbeln notwendig ist. Der Einbau der neuen Küche erfolgt voraussichtlich in den Sommerferien. In diesem Zusammenhang wird auch der Bodenbelag in der Küche ausgetauscht.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 20. Mai 2019

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 

Kenntnis genommen

Ö 11.7  
Attraktive Rixdorfer Höhe  
Enthält Anlagen
0580/XX  
Ö 11.8  
Massenschlägerei vor dem Rathaus vermeiden  
Enthält Anlagen
0877/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Schutz von Minderjährigen in einem kriminellen familiären Umfeld  
Enthält Anlagen
0924/XX  
Ö 12.2  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes  
Enthält Anlagen
0916/XX  
Ö 12.3  
Gilt in Neuköllner Grundschulkantinen die Scharia?  
Enthält Anlagen
0929/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Aussteigerprogramm aus kriminellen Clanstrukturen  
Enthält Anlagen
0907/XX  
Ö 14.2  
Platzbenennung  
Enthält Anlagen
0911/XX  
Ö 14.3  
Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?  
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 14.4  
Öffentliches Erinnern an die Novemberrevolution in Neukölln  
Enthält Anlagen
0917/XX  
Ö 14.5  
Bestandsschutz der Kleingartenanlagen verlängern  
Enthält Anlagen
0928/XX  
Ö 14.6  
Ampel Hermannstraße/ Thomasstraße  
Enthält Anlagen
0920/XX  
Ö 14.7  
Handeln statt populistischem Spiel  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 14.8  
Straßenumbenennung  
Enthält Anlagen
0912/XX  
Ö 14.9  
Nutzerfreundliche Papierkörbe in der Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 14.10  
Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich Oderstraße 188 zur Erweiterung des Werner-Seelenbinder-Sportparks und Sicherung von Gartenparzellen  
Enthält Anlagen
0915/XX  
Ö 14.11  
Gedenkstein auf dem Garnisonsfriedhof  
Enthält Anlagen
0910/XX  
Ö 14.12  
Radverkehr in Hermannstraße und Sonnenallee sicherer machen  
Enthält Anlagen
0918/XX  
Ö 14.13  
Kita Riesestraße 1-2  
Enthält Anlagen
0913/XX  
Ö 14.14  
Hänselstraße zwischen Sonnenallee und Gretelstraße zum verkehrsberuhigten Bereich umwidmen  
Enthält Anlagen
0919/XX  
Ö 14.15  
Beratungsstelle für Opfer von Straftaten schaffen  
Enthält Anlagen
0921/XX  
Ö 14.16  
Umwandlung des Amtes der Gleichstellungsbeauftragten in ein Referat für Gleichberechtigung  
Enthält Anlagen
0922/XX  
Ö 14.17  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Groß-Ziethener Chaussee  
Enthält Anlagen
0923/XX  
Ö 14.18  
„Solidarisches Grundeinkommen“, aber richtig und solidarisch  
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Unterhaltsvorschuss: Alleinerziehende nicht warten lassen!  
Enthält Anlagen
0810/XX  
Ö 15.2  
Kältebahnhöfe offenhalten  
Enthält Anlagen
0883/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
               
 
 

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