Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Tierpark
Ort: Hasenheide 82, 10967 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung    
Ö 3  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 4  
Ausschilderung Öffentliche Toilette
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 5  
Hinweisschild erneuern – so werden sie auch gefunden
0126/XX  
Ö 6  
Fahrbahnmarkierung in der Köpenicker Straße erneuern
0130/XX  
Ö 7  
Protokollabstimmung    
Ö 8  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 9.1  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 9.2  
Familienfreundliche Kommune Neukölln
0129/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Bezirke Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhalten könnte.

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass der Bezirk Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhält. Die durch diesen Prozess entstehenden Kosten werden im Rahmen des Gesamthaushaltes des Bezirks zusätzlich zur Verfügung gestellt.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 29.03.2017    TOP: Ö 14.18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Der Antrag wird in die Ausschüsse mitberatend HWVG, BSK, SGO, Umw, Ges, SuB, SuW, Int, SpA und in den JHA (ff) überwiesen

Der Antrag wird in die Ausschüsse mitberatend HWVG, BSK, SGO, Umw, Ges, SuB, SuW, Int, SpA und in den JHA (ff) überwiesen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur    DATUM: Di, 04.04.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Herr Koglin berichtet, dass die SPD den Antrag in der eigenen Fraktionen noch mal bespricht und es abgewartet wird, wie der Jugendhilfeausschuss dazu steht und möchte beide Antrage vertagen

Herr Koglin berichtet, dass die SPD den Antrag in der eigenen Fraktionen noch mal bespricht und es abgewartet wird, wie der Jugendhilfeausschuss dazu steht und möchte beide Antrage vertagen. Beide Anträge werden vertagt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Integration    DATUM: Di, 25.04.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Vertagt

vertagt

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen    DATUM: Do, 27.04.2017    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Die Fraktion der CDU beantragt eine Vertagung der Drucksache

Die Fraktion der CDU beantragt eine Vertagung der Drucksache. Seitens der anderen Fraktionen bestehen keine Einwände.

 

 

   
    GREMIUM: Gesundheitsausschuss    DATUM: Di, 02.05.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur    DATUM: Mi, 03.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

vertagt

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste    DATUM: Di, 09.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    vertagt

vertagt

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen    DATUM: Do, 11.05.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Die Fraktion der SPD beantragt eine erneute Vertagung der Drucksache

Die Fraktion der SPD beantragt eine erneute Vertagung der Drucksache. Seitens der anderen Fraktionen bestehen keine Einwände.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Integration    DATUM: Di, 16.05.2017    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    vertagt

vertagt

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 9.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Der Antrag wird zurückgestellt

Der Antrag wird zurückgestellt.

   
    GREMIUM: Sportausschuss    DATUM: Mi, 17.05.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Die SPD–Fraktion beantragt die Streichung und Vertagung des Tagesordnungspunkts, da die internen Beratungen nicht abgeschlossen sind. Dem Antrag wird gefolgt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz    DATUM: Mo, 22.05.2017    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Einstimmig vertagt

einstimmig vertagt

   
    GREMIUM: Gesundheitsausschuss    DATUM: Di, 04.07.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    Die Drucksache 0129/XX „Familienfreundliche Kommune Neukölln“ wurde im Rahmen der Besprechung der Tagesordnung zurückgestellt

Die Drucksache 0129/XX „Familienfreundliche Kommune Neukölln“ wurde im Rahmen der Besprechung der Tagesordnung zurückgestellt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung    DATUM: Mi, 12.07.2017    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

1

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss    DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: Ö 5.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur    DATUM: Di, 17.10.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: gegenstandslos   
   

Im federführenden Ausschuss - dem Jugendhilfeausschuss - ist bereits ein Änderungsantrag für die morgige BVV erarbeitet worden. Der Antrag wird hier nicht mehr besprochen.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Integration    DATUM: Di, 17.10.2017    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: gegenstandslos   
   

Im federführenden Ausschuss - dem Jugendhilfeausschuss - ist bereits ein Änderungsantrag für die morgige BVV erarbeitet worden. Der Antrag wird hier nicht mehr besprochen.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Mi, 18.10.2017    TOP: Ö 11.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Bezirke Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhalten könnte.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

Ö 10  
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