Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung  

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

Da es zum Zeitpunkt des Aufbringens dort keine Parkmöglichkeiten gab, sind die Fahrbahnmarkierungen „Achtung Kinder“ und „Tempo 30“ nicht straßenmittig, sondern am Fahrbahnrand aufgetragen worden. Da mittlerweile Parken erlaubt ist, werden sie im Bereich der Hausnummern 134-138 tatsächlich durch parkende Autos verdeckt. Die Korrektur kann ohne förmliche Anordnung der Straßenverkehrsbehörde vorgenommen werden.

Der BVV wird einstimmig die Zustimmung empfohlen.

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, die beiden Fahrbahnmarkierungen in der Köpenicker Straße, hinter dem Herzblattweg in Richtung Matthias-Claudius-Grundschule auf die Gegenfahrbahn neu aufzutragen, da die vorhandenen Fahrbahnmarkierungen durch parkende Autos im Bereich der Hausnummer 134-138 nicht sichtbar sind.

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

Damit ist die Beschlussempfehlung beschlossen.

zur Kenntnis genommen