Tagesordnung - 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 15.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Milieuschutz
Enthält Anlagen
0404/XX  
Ö 1.2  
Party- und Club-Betrieb des „Kaduka Subtera“
Enthält Anlagen
0391/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
BVV Neukölln verurteilt Zerstörung und Diebstahl von Stolpersteinen
0385/XX  
Ö 5.2  
Gewalt ist kein politisches Mittel
0405/XX  
Ö 5.3  
Verurteilung der politisch motivierten Gewalt durch Linksextreme vom 29. Oktober auf ein BVV-Mitglied und der Bedrohung eines Weiteren
Enthält Anlagen
0383/XX  
Ö 5.4  
Keine Privatisierung beim Schulbau
0384/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
0360/XX  
Ö 6.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
0366/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-257a
0361/XX  
Ö 7.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
0363/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
0364/XX  
Ö 8.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
0365/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Drogen im Umfeld Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
0393/XX  
Ö 9.2  
Schulsozialstation an der Bruno-Taut-Grundschule
Enthält Anlagen
0398/XX  
Ö 9.3  
Schilleria Mädchencafé
Enthält Anlagen
0402/XX  
Ö 9.4  
Verdrängung des Jugendclubs Sunshine und des Nachbarschaftszentrums Sonnenblick
Enthält Anlagen
0399/XX  
Ö 9.5  
Restaurant Reuterstraße 28
Enthält Anlagen
0394/XX  
Ö 9.6  
Terminchaos bei den Neuköllner Bürgerämtern?
Enthält Anlagen
0400/XX  
Ö 9.7  
SoKo Opium
Enthält Anlagen
0395/XX  
Ö 9.8  
Anschrift der Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0401/XX  
Ö 9.9  
Nachbarschaftstreff Sonnenblick
Enthält Anlagen
0396/XX  
Ö 9.10  
Zebrastreifen Werbellinstraße
Enthält Anlagen
0397/XX  
Ö 9.11  
CityTree und Mooswände in Neukölln?
Enthält Anlagen
0403/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Jugendeinrichtung in Buckow?
Enthält Anlagen
0331/XX  
Ö 10.2  
Situation in den Neuköllner Unterkünften für Geflüchtete
Enthält Anlagen
0340/XX  
Ö 10.3  
Missbrauch der Volkshochschule
0329/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Bebauung ehem. Blub-Gelände
Enthält Anlagen
0362/XX  
Ö 11.2  
Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 11.3  
Kinderschutz bei dem Patenschaftsprojekt für Kinderspielplätze
0267/XX  
Ö 11.4  
Jahresbericht linksextreme Aktivitäten in Neukölln
0219/XX  
Ö 11.5  
Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus
0262/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Partnerschaften für Demokratie und das Bündnis Neukölln
Enthält Anlagen
0369/XX  
Ö 12.2  
Obdachlose in Not
Enthält Anlagen
0372/XX  
Ö 12.3  
Verdrängung bestehender Gewerbebetriebe
Enthält Anlagen
0386/XX  
Ö 12.4  
Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0375/XX  
Ö 12.5  
Keine schriftlichen Eingangsbestätigung mehr im Jobcenter Neukölln
Enthält Anlagen
0381/XX  
Ö 12.6  
Müssen Neuköllns Obdachlose frieren?
Enthält Anlagen
0373/XX  
Ö 12.7  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten
Enthält Anlagen
0382/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 14.2  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 14.3  
Stolpersteine – zerstörte Gedenkorte in Neukölln wiederherstellen
0387/XX  
Ö 14.4  
Verzicht von religiösen Symbolen auf öffentlichen Spielplätzen
Enthält Anlagen
0374/XX  
Ö 14.5  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 14.6  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 14.7  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 14.8  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 14.9  
Dauerhaften Schutz für die soziale Infrastruktur in der Weißen Siedlung
0377/XX  
Ö 14.10  
Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 14.11  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 14.12  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 14.13  
Unterbringung von Obdachlosen
Enthält Anlagen
0379/XX  
Ö 14.14  
Keine Räumung ohne Schlafplatz
Enthält Anlagen
0380/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Straßenabwasserkanal in der Kanalstraße verstopft
0224/XIX  
Ö 16.2  
Sozialmissbrauch verhindern
0344/XIX  
Ö 16.3  
Maßnahmen gegen religös motivierte Radikalisierung in Neukölln II
1229/XIX  
Ö 16.4  
Mehr Fahrradabstellplätze vor den Neukölln Arcaden
1348/XIX  
Ö 16.5  
Berliner Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt" endlich auch in Neukölln.
1490/XIX  
Ö 16.6  
Rücksicht nehmen im Verkehr
1560/XIX  
Ö 16.7  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen
0085/XX  
Ö 16.8  
City-Toiletten sichern
0127/XX  
Ö 16.9  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 16.10  
Bebauungsplan XIV-246 („Familienzentrum / Blueberry Inn“)
0231/XX  
             
 
 

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