Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl der Mitglieder in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
0119/XX  
Ö 6.2  
Wahl von Patientenfürsprecher/innen  
0120/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
0112/XX  
Ö 7.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss  
0113/XX  
Ö 7.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
0146/XX  
Ö 7.4  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss  
Enthält Anlagen
0147/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Mehr Kitaplätze nötig!  
Enthält Anlagen
0150/XX  
Ö 9.2  
Vorbildfunktion der Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
0156/XX  
Ö 9.3  
Europapreis  
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 9.4  
Zustand der Doppelstocksporthalle im Efeuweg 28 und Buckower Damm 282 nach Auszug der aus sicheren Drittländern eingereisten Migranten  
Enthält Anlagen
0162/XX  
Ö 9.5  
Viel zu wenig neue Kitaplätze 2016 in Neukölln  
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 9.6  
Bildungsstandort Campus Efeuweg  
Enthält Anlagen
0151/XX  
Ö 9.7  
Weniger Bedarf an Schulen?  
Enthält Anlagen
0158/XX  
Ö 9.8  
Erhalt der Kinderstube der Natur im Comenius-Gartens  
Enthält Anlagen
0152/XX  
Ö 9.9  
„Parkplätze“ vor der Jahn-Sporthalle  
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 9.10  
Verlängerung U7 zum BER  
Enthält Anlagen
0163/XX  
Ö 9.11  
Teure Sanierung Krugpfuhlsiedlung  
Enthält Anlagen
0149/XX  
Ö 9.12  
Neuorientierung der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
0153/XX  
Ö 9.13  
Zustand Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 9.14  
Furkan e.V.  
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 9.15  
Spielplatz Robin Hood in der Rudower Gartenstadt – defekte Wasseranlage  
Enthält Anlagen
0161/XX  
Ö 9.16  
Erdarbeiten auf dem Grundstück Karl-Marx-Straße 269-273  
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 9.17  
Schändungen von und Angriffe auf Kirchen in Berlin Neukölln  
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 9.18  
Hisbollah und Hamas in Neukölln  
Enthält Anlagen
0116/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Maserninfektionen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 10.2  
Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung! Für eine Verlängerung der U7 bis zum BER  
Enthält Anlagen
0088/XX  
Ö 10.3  
Müll-Chaos in Neukölln  
Enthält Anlagen
0090/XX  
Ö 10.4  
Drogenkonsum am U- und S-Bahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0092/XX  
Ö 10.5  
Öffentl. Veranstaltung Bauvorhaben südl. Mariendorfer Weg  
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 10.6  
Fahrradplätze Rathaus  
0091/XX  
Ö 10.7  
Beleuchtung am U- und S-Bahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0093/XX  
Ö 10.8  
Political correctness: „Index der belasteten Ausdrücke“  
0081/XX  
Ö 10.9  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Änderung der GO §28  
0114/XX  
Ö 11.2  
ÖPNV-Anpassung Gerlinger Straße  
0118/XX  
Ö 11.3  
Berichte der Patientenfürsprecherinnen 2016  
Enthält Anlagen
0121/XX  
Ö 11.4  
GO - Beteiligungsrechte gemäß Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes  
0056/XX  
Ö 11.5  
Antrag zur Geschäftsordnung  
0063/XX  
Ö 11.6  
GO - Arbeitsweise der Ausschüsse  
0057/XX  
Ö 11.7  
Antrag zur Geschäftsordnung III
0065/XX  
Ö 11.8  
GO - Redaktionelle Änderung  
0058/XX  
Ö 11.9  
Antrag zur Geschäftsordnung IV
0066/XX  
Ö 11.10  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 11.11  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen  
0085/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Gerlinger Straße  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 12.2  
Instandhaltung von Straßen und Gehwegen von 2011 - 2016  
Enthält Anlagen
0122/XX  
Ö 12.3  
Gymnasien bei der Inklusion in die Pflicht nehmen  
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 12.4  
Schwerlastanlieferungen von Unternehmen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0123/XX  
Ö 12.5  
Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ beantragen  
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch  
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln  
0133/XX  
Ö 14.2  
Begrünte Randstreifen sind keine Parkbuchten  
0124/XX  
Ö 14.3  
Thomashöhe / Lessinghöhe – sicher hin und zurück  
0143/XX  
Ö 14.4  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns  
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 14.5  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot  
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 14.6  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 14.7  
Ausschilderung Öffentliche Toilette  
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 14.8  
30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 14.9  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 14.10  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 14.11  
Eingeschränktes Halten in der Köpenicker Straße im Eingangsbereich der Kita Sausewind  
0135/XX  
Ö 14.12  
Hinweisschild erneuern – so werden sie auch gefunden  
0126/XX  
Ö 14.13  
Fahrbahnmarkierung in der Köpenicker Straße erneuern  
0130/XX  
Ö 14.14  
Aufklärungskampagne zu Masernimpfung  
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 14.15  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 14.16  
City-Toiletten sichern  
0127/XX  
Ö 14.17  
Sozialmissbrauch verhindern  
0128/XX  
Ö 14.18  
Familienfreundliche Kommune Neukölln  
0129/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Bezirke Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhalten könnte.

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten sich dafür einzusetzen, dass der Bezirk Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhält. Die durch diesen Prozess entstehenden Kosten werden im Rahmen des Gesamthaushaltes des Bezirks zusätzlich zur Verfügung gestellt.

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.18 - überwiesen
    Der Antrag wird in die Ausschüsse mitberatend HWVG, BSK, SGO, Umw, Ges, SuB, SuW, Int, SpA und in den JHA (ff) überwiesen

Der Antrag wird in die Ausschüsse mitberatend HWVG, BSK, SGO, Umw, Ges, SuB, SuW, Int, SpA und in den JHA (ff) überwiesen.

   
    04.04.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - vertagt
    Herr Koglin berichtet, dass die SPD den Antrag in der eigenen Fraktionen noch mal bespricht und es abgewartet wird, wie der Jugendhilfeausschuss dazu steht und möchte beide Antrage vertagen

Herr Koglin berichtet, dass die SPD den Antrag in der eigenen Fraktionen noch mal bespricht und es abgewartet wird, wie der Jugendhilfeausschuss dazu steht und möchte beide Antrage vertagen. Beide Anträge werden vertagt.

   
    25.04.2017 - Ausschuss für Integration
    Ö 6 - vertagt
    Vertagt

vertagt

   
    27.04.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 10 - vertagt
    Die Fraktion der CDU beantragt eine Vertagung der Drucksache

Die Fraktion der CDU beantragt eine Vertagung der Drucksache. Seitens der anderen Fraktionen bestehen keine Einwände.

 

 

   
    02.05.2017 - Gesundheitsausschuss
    Ö 7 - vertagt
    Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt

Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.

 

   
    03.05.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   

vertagt

   
    09.05.2017 - Ausschuss für Soziales und Bürgerdienste
    Ö 5 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    11.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 5 - vertagt
    Die Fraktion der SPD beantragt eine erneute Vertagung der Drucksache

Die Fraktion der SPD beantragt eine erneute Vertagung der Drucksache. Seitens der anderen Fraktionen bestehen keine Einwände.

 

   
    16.05.2017 - Ausschuss für Integration
    Ö 7 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9.2 - vertagt
    Der Antrag wird zurückgestellt

Der Antrag wird zurückgestellt.

   
    17.05.2017 - Sportausschuss
    Ö 4 - vertagt
   

Die SPD–Fraktion beantragt die Streichung und Vertagung des Tagesordnungspunkts, da die internen Beratungen nicht abgeschlossen sind. Dem Antrag wird gefolgt.

   
    22.05.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
    Ö 4 - gegenstandslos
    Einstimmig vertagt

einstimmig vertagt

   
    04.07.2017 - Gesundheitsausschuss
    Ö 6 - vertagt
    Die Drucksache 0129/XX „Familienfreundliche Kommune Neukölln“ wurde im Rahmen der Besprechung der Tagesordnung zurückgestellt

Die Drucksache 0129/XX „Familienfreundliche Kommune Neukölln“ wurde im Rahmen der Besprechung der Tagesordnung zurückgestellt.

 

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 6 - vertagt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

1

 

   
    14.09.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    17.10.2017 - Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur
    Ö 5 - gegenstandslos
   

Im federführenden Ausschuss - dem Jugendhilfeausschuss - ist bereits ein Änderungsantrag für die morgige BVV erarbeitet worden. Der Antrag wird hier nicht mehr besprochen.

   
    17.10.2017 - Ausschuss für Integration
    Ö 5 - gegenstandslos
   

Im federführenden Ausschuss - dem Jugendhilfeausschuss - ist bereits ein Änderungsantrag für die morgige BVV erarbeitet worden. Der Antrag wird hier nicht mehr besprochen.

   
    18.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob der Bezirke Neukölln die Zertifizierung als familienfreundliche Kommune erhalten könnte.

 

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.

Ö 14.19  
Explizite Erwähnung der islamischen Rechtsordnung sowie der Widersprüche zur FDGO im Rechtskundekurs für Asylbewerber  
0117/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Baumnachpflanzungen am Buckower Damm  
0059/XX  
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen