Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 29.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5  
Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl der Mitglieder in den Beirat für Migrationsangelegenheiten  
0119/XX  
Ö 6.2  
Wahl von Patientenfürsprecher/innen  
0120/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
0112/XX  
Ö 7.2  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss  
0113/XX  
Ö 7.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
0146/XX  
Ö 7.4  
Berufung eines stellvertretenden, beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeaussschuss  
Enthält Anlagen
0147/XX  
Ö 8  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Mehr Kitaplätze nötig!  
Enthält Anlagen
0150/XX  
Ö 9.2  
Vorbildfunktion der Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
0156/XX  
Ö 9.3  
Europapreis  
Enthält Anlagen
0154/XX  
Ö 9.4  
Zustand der Doppelstocksporthalle im Efeuweg 28 und Buckower Damm 282 nach Auszug der aus sicheren Drittländern eingereisten Migranten  
Enthält Anlagen
0162/XX  
Ö 9.5  
Viel zu wenig neue Kitaplätze 2016 in Neukölln  
Enthält Anlagen
0148/XX  
Ö 9.6  
Bildungsstandort Campus Efeuweg  
Enthält Anlagen
0151/XX  
Ö 9.7  
Weniger Bedarf an Schulen?  
Enthält Anlagen
0158/XX  
Ö 9.8  
Erhalt der Kinderstube der Natur im Comenius-Gartens  
Enthält Anlagen
0152/XX  
Ö 9.9  
„Parkplätze“ vor der Jahn-Sporthalle  
Enthält Anlagen
0155/XX  
Ö 9.10  
Verlängerung U7 zum BER  
Enthält Anlagen
0163/XX  
Ö 9.11  
Teure Sanierung Krugpfuhlsiedlung  
Enthält Anlagen
0149/XX  
Ö 9.12  
Neuorientierung der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
0153/XX  
Ö 9.13  
Zustand Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0160/XX  
Ö 9.14  
Furkan e.V.  
Enthält Anlagen
0157/XX  
Ö 9.15  
Spielplatz Robin Hood in der Rudower Gartenstadt – defekte Wasseranlage  
Enthält Anlagen
0161/XX  
Ö 9.16  
Erdarbeiten auf dem Grundstück Karl-Marx-Straße 269-273  
Enthält Anlagen
0159/XX  
Ö 9.17  
Schändungen von und Angriffe auf Kirchen in Berlin Neukölln  
Enthält Anlagen
0115/XX  
Ö 9.18  
Hisbollah und Hamas in Neukölln  
Enthält Anlagen
0116/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Maserninfektionen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 10.2  
Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung! Für eine Verlängerung der U7 bis zum BER  
Enthält Anlagen
0088/XX  
Ö 10.3  
Müll-Chaos in Neukölln  
Enthält Anlagen
0090/XX  
Ö 10.4  
Drogenkonsum am U- und S-Bahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0092/XX  
Ö 10.5  
Öffentl. Veranstaltung Bauvorhaben südl. Mariendorfer Weg  
Enthält Anlagen
0082/XX  
Ö 10.6  
Fahrradplätze Rathaus  
0091/XX  
Ö 10.7  
Beleuchtung am U- und S-Bahnhof Neukölln  
Enthält Anlagen
0093/XX  
Ö 10.8  
Political correctness: „Index der belasteten Ausdrücke“  
0081/XX  
Ö 10.9  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Änderung der GO §28  
0114/XX  
Ö 11.2  
ÖPNV-Anpassung Gerlinger Straße  
0118/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in der Gerlinger Straße in Buckow zu verbessern.

 

 

 

 

-Schlussbericht-

 

Die BVG sieht nach derzeitigem Planungsstand ab dem Fahrplanwechsel zum 10.12.2017 folgende Taktverdichtungen für die Buslinie 172 vor.

 

  • Montag bis Freitag in der Zeit von 8.00 bis 9.00 Uhr zwischen Wünsdorfer Straße/Blohmstraße und U Bhf. Johannisthaler Chaussee (nur in dieser Fahrtrichtung) wird der 20-Minuten-Takt auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet. In der entgegengesetzten Fahrtrichtung wird zwischen 12.30 und 13.30 Uhr der 20-Minuten-Takt ebenfalls auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet.

 

  • Zusätzlich wird von Montag bis Freitag auf dem Streckenabschnitt Warmensteinacher Straße bis U Bhf. Johannisthaler Chaussee zwischen 9.00 und 12.00 Uhr der 20-Minuten-Takt auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet, so dass auf diesem Abschnitt durchgehend von 6.00 bis 18.30 Uhr ein 10-Minuten-Takt angeboten wird.

 

  • Samstags wird das Angebot von 12.00 bis 13.00 Uhr auf dem Streckenabschnitt vom Gesundheitszentrum bis zum S Bhf. Lichtenrade und von 13.00 bis 19.00 Uhr auf dem Abschnitt Lichtenrader Damm/Barnetstraße bis S Bhf. Lichtenrade auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den        . August 2017

 

 

 

 

Dr. Franziska Giffey

Bezirksbürgermeisterin

   
    29.03.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Beschlussempfehlung wird gegen die Stimmen der AfD zugestimmt

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs in der Gerlinger Straße in Buckow zu verbessern.

 

Der Beschlussempfehlung wird gegen die Stimmen der AfD zugestimmt.

Damit ist die Vorlage zur Beschlussfassung beschlossen.

   
    06.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.26 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

zur Kenntnis genommen

Ö 11.3  
Berichte der Patientenfürsprecherinnen 2016  
Enthält Anlagen
0121/XX  
Ö 11.4  
GO - Beteiligungsrechte gemäß Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes  
0056/XX  
Ö 11.5  
Antrag zur Geschäftsordnung  
0063/XX  
Ö 11.6  
GO - Arbeitsweise der Ausschüsse  
0057/XX  
Ö 11.7  
Antrag zur Geschäftsordnung III
0065/XX  
Ö 11.8  
GO - Redaktionelle Änderung  
0058/XX  
Ö 11.9  
Antrag zur Geschäftsordnung IV
0066/XX  
Ö 11.10  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 11.11  
Wahlrecht für Obdachlose sicherstellen  
0085/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Gerlinger Straße  
Enthält Anlagen
0136/XX  
Ö 12.2  
Instandhaltung von Straßen und Gehwegen von 2011 - 2016  
Enthält Anlagen
0122/XX  
Ö 12.3  
Gymnasien bei der Inklusion in die Pflicht nehmen  
Enthält Anlagen
0137/XX  
Ö 12.4  
Schwerlastanlieferungen von Unternehmen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0123/XX  
Ö 12.5  
Städtebauförderung „Zukunft Stadtgrün“ beantragen  
Enthält Anlagen
0138/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch  
Enthält Anlagen
0080/XX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Jahresbericht rechtsextreme Aktivitäten in Neukölln  
0133/XX  
Ö 14.2  
Begrünte Randstreifen sind keine Parkbuchten  
0124/XX  
Ö 14.3  
Thomashöhe / Lessinghöhe – sicher hin und zurück  
0143/XX  
Ö 14.4  
Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns  
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 14.5  
Drogenkonsum- und Suchtberatungsangebot  
Enthält Anlagen
0139/XX  
Ö 14.6  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden  
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 14.7  
Ausschilderung Öffentliche Toilette  
Enthält Anlagen
0125/XX  
Ö 14.8  
30 km/h in der Kanalstraße ab Arabisweg bis Neudecker Weg  
Enthält Anlagen
0132/XX  
Ö 14.9  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 14.10  
Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab  
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 14.11  
Eingeschränktes Halten in der Köpenicker Straße im Eingangsbereich der Kita Sausewind  
0135/XX  
Ö 14.12  
Hinweisschild erneuern – so werden sie auch gefunden  
0126/XX  
Ö 14.13  
Fahrbahnmarkierung in der Köpenicker Straße erneuern  
0130/XX  
Ö 14.14  
Aufklärungskampagne zu Masernimpfung  
Enthält Anlagen
0145/XX  
Ö 14.15  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 14.16  
City-Toiletten sichern  
0127/XX  
Ö 14.17  
Sozialmissbrauch verhindern  
0128/XX  
Ö 14.18  
Familienfreundliche Kommune Neukölln  
0129/XX  
Ö 14.19  
Explizite Erwähnung der islamischen Rechtsordnung sowie der Widersprüche zur FDGO im Rechtskundekurs für Asylbewerber  
0117/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Baumnachpflanzungen am Buckower Damm  
0059/XX  
Ö 16  
Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Postanschrift

Bezirksamt Neukölln – BVV
12040 Berlin

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen