TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 2 |
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Dringlichkeiten |
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Ö 3 |
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Geschäftliches |
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Ö 4 |
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Die Bürgermeisterin hat das Wort |
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Ö 5 |
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Entschließungen |
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Ö 5.1 |
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Zivilgesellschaftliches Engagement für ein tolerantes Neukölln muss unterstützt und geschützt werden! |
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0054/XX |
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Ö 6 |
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Vorlagen zur Wahl |
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Ö 6.1 |
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Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der AfD |
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0011/XX |
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Ö 6.2 |
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Übertragung eines Geschäftsbereichs an ein neues Bezirksamtsmitglied |
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0077/XX |
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Ö 6.3 |
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Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den Sportausschuss |
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0039/XX |
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Ö 6.4 |
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Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den Sportausschuss |
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0044/XX |
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Ö 6.5 |
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Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz |
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0046/XX |
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Ö 7 |
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Vorlagen zur Beschlussfassung |
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Ö 7.1 |
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Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss |
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0042/XX |
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Ö 7.2 |
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Bebauungsplan XIV-108-1
(„Käthe-Dorsch-Ring/Agnes-Straub-Weg“)
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0041/XX |
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Ö 7.3 |
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Anmeldung des Bezirks Neuköllns zur Investitionsplanung für die Jahre 2017 - 2021 |
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0043/XX |
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Ö 7.4 |
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Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2015
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0045/XX |
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VORLAGE |
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015 wird in der Fassung der Anlage mit folgenden Abschlussergebnissen genehmigt: Summe der Ist-Einnahmen | 802.904.512,74 EURO | Summe der Ist-Ausgaben | 795.447.765,91 EURO | Kassenmäßiges Jahresergebnis | 7.456.746,83 EURO | | |
Begründung und Rechtsgrundlage: Der Bezirk hat nach § 4 Abs. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) nach Schluss des Haushaltsjahres eine Bezirkshaushaltsrechnung aufzustellen. Sie ist ein Teil der Haushalts- und Vermögensrechnung des Landes Berlin, die der Senat nach Artikel 94 der Verfassung von Berlin und nach den §§ 80 - 87 und 114 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung aufzustellen und dem Abgeordnetenhaus vorzulegen hat. Darüber hinaus verpflichtet § 4 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz nach Schluss des Rechnungsjahres eine Bezirkshaushaltsrechnung aufzustellen und das erwirtschaftete Abschlussergebnis auf die Globalsumme für den nächsten aufzustellenden Bezirkshaushaltsplan vorzutragen. Über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 BezVG, allerdings vorbehaltlich der Entlastung des Senats durch das Abgeordnetenhaus aufgrund der Haushalts- und Vermögensrechnung. Die beiliegende Bezirkshaushaltsrechnung entspricht in ihrer Gestaltung den geltenden Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (Nr. 9 AV § 80 LHO, Berliner Haushaltsrechnung in der Fassung von 2011). Sie weist nach, mit welchen Ergebnissen die Verwaltung gegenüber dem Bezirksplan gewirtschaftet hat. Sie ist im Wesentlichen ein Rechenschaftsbericht in Zahlen über die Haushaltswirtschaft des Bezirksamtes. Wegen des Umfangs wird die titelkonkrete Rechnungsnachweisung (Tabelle 300) nur in elektronischer Form bereitgestellt, kann aber bei Bedarf gern als Druckexemplar aufgeliefert werden. Um dem Wunsch nach Transparenz nachzukommen, werden alle Tabellen der Bezirkshaushaltsrechnung in elektronischer Form im Bezirkskommunikationsnetz hinterlegt. Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Finanzen ist keine Übermittlung der Tabellen im Excel-Format möglich. Deshalb wird zusätzlich die aktuellste Haushaltsüberwachungsliste des Jahres 2015 im Excel-Format zur Verfügung gestellt. Die Dateien befinden sich auf Laufwerk I:\Steuerungsdienst\FB_Finanzen\Haushalt\Haushalts- und Vermögensrechnung\2015\Haushaltsrechnung. Berlin-Neukölln, .2017 ___________________ Dr. Giffey Bezirksbürgermeisterin
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25.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 7.4 - überwiesen |
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Der Antrag wird gemeinsam mit den DrsDer Antrag wird gemeinsam mit den Drs.: 0043/XX und 0020/XX in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung (ff) überwiesen.
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07.02.2017 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung |
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Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Die Bezirkshaushaltsrechnung weist nach, mit welchen Ergebnissen die Verwaltung gegenüber dem Bezirksplan gewirtschaftet hat und ist im Wesentlichen ein Rechenschaftsbericht in Zahlen über die Haushaltswirtschaft des BezirksamtesDie Bezirkshaushaltsrechnung weist nach, mit welchen Ergebnissen die Verwaltung gegenüber dem Bezirksplan gewirtschaftet hat und ist im Wesentlichen ein Rechenschaftsbericht in Zahlen über die Haushaltswirtschaft des Bezirksamtes. Über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung muss die Bezirksverordnetenversammlung nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 BezVG entscheiden. Die Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015 weist folgende Abschlussergebnisse aus: Summe der Ist-Einnahmen | 802.904.512,74 € | Summe der Ist-Ausgaben | 795.447.765,91 € | Kassenmäßiges Jahresergebnis | 7.456.746,83 € |
Das ausgewiesene Jahresergebnis wurde als Einnahme in das Jahr 2017 übertragen und im Rahmen der Umsetzung der Fortschreibung der Globalsumme 2017 zur Ausfinanzierung des Haushalts 2017 verwendet. Mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme (AfD) und 1 Enthaltung (Linke) wird der BVV die Zustimmung empfohlen.
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22.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) |
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Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung:Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2015 wird in der Fassung der Anlage mit folgenden Abschlussergebnissen genehmigt: Summe der Ist-Einnahmen | 802.904.512,74 EURO | Summe der Ist-Ausgaben | 795.447.765,91 EURO | Kassenmäßiges Jahresergebnis | 7.456.746,83 EURO | | |
Begründung und Rechtsgrundlage: Der Bezirk hat nach § 4 Abs. 3 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) nach Schluss des Haushaltsjahres eine Bezirkshaushaltsrechnung aufzustellen. Sie ist ein Teil der Haushalts- und Vermögensrechnung des Landes Berlin, die der Senat nach Artikel 94 der Verfassung von Berlin und nach den §§ 80 - 87 und 114 Abs. 1 der Landeshaushaltsordnung aufzustellen und dem Abgeordnetenhaus vorzulegen hat. Darüber hinaus verpflichtet § 4 Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetz nach Schluss des Rechnungsjahres eine Bezirkshaushaltsrechnung aufzustellen und das erwirtschaftete Abschlussergebnis auf die Globalsumme für den nächsten aufzustellenden Bezirkshaushaltsplan vorzutragen. Über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung nach § 12 Abs. 2 Nr. 3 BezVG, allerdings vorbehaltlich der Entlastung des Senats durch das Abgeordnetenhaus aufgrund der Haushalts- und Vermögensrechnung. Die beiliegende Bezirkshaushaltsrechnung entspricht in ihrer Gestaltung den geltenden Ausführungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (Nr. 9 AV § 80 LHO, Berliner Haushaltsrechnung in der Fassung von 2011). Sie weist nach, mit welchen Ergebnissen die Verwaltung gegenüber dem Bezirksplan gewirtschaftet hat. Sie ist im Wesentlichen ein Rechenschaftsbericht in Zahlen über die Haushaltswirtschaft des Bezirksamtes. Wegen des Umfangs wird die titelkonkrete Rechnungsnachweisung (Tabelle 300) nur in elektronischer Form bereitgestellt, kann aber bei Bedarf gern als Druckexemplar aufgeliefert werden. Um dem Wunsch nach Transparenz nachzukommen, werden alle Tabellen der Bezirkshaushaltsrechnung in elektronischer Form im Bezirkskommunikationsnetz hinterlegt. Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Finanzen ist keine Übermittlung der Tabellen im Excel-Format möglich. Deshalb wird zusätzlich die aktuellste Haushaltsüberwachungsliste des Jahres 2015 im Excel-Format zur Verfügung gestellt. Die Dateien befinden sich auf Laufwerk I:\Steuerungsdienst\FB_Finanzen\Haushalt\Haushalts- und Vermögensrechnung\2015\Haushaltsrechnung. Berlin-Neukölln, .2017 ___________________ Dr. Giffey Bezirksbürgermeisterin
Der Vorlage zur Beschlussfassung wird bei Enthaltung der AfD, der LINKE und der Gr.FDP zugestimmt.
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Ö 8 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 8.1 |
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Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter |
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0040/XX |
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Ö 9 |
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Mündliche Anfragen |
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Ö 9.1 |
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Al-Nur-Moschee |
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0069/XX |
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Ö 9.2 |
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Rechtskundekurse für Flüchtlinge |
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0067/XX |
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Ö 9.3 |
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Gefährliche Abfälle bei KATI GmbH Co KG |
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0071/XX |
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Ö 9.4 |
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Brennende Kinderwagen |
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0068/XX |
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Ö 9.5 |
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Religionsunterricht an Neuköllner Schulen |
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0072/XX |
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Ö 9.6 |
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Ferienwohnungen in Neukölln |
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0070/XX |
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Ö 9.7 |
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Schülerlotsen |
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0074/XX |
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Ö 9.8 |
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Unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterricht an Neuköllner Schulen |
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0075/XX |
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Ö 9.9 |
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Kunstrasen TSV Rudow |
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0073/XX |
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Ö 9.10 |
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Wahlen zur Seniorenvertretung |
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0076/XX |
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Ö 10 |
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Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen |
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Ö 10.1 |
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Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss |
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0030/XX |
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Ö 10.2 |
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Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2016/2017 und im Jahr 2017 |
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0014/XX |
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Ö 10.3 |
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Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen |
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0020/XX |
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Ö 10.4 |
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Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin |
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0018/XX |
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Ö 10.5 |
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Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss |
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0029/XX |
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Ö 10.6 |
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Lage von Geflüchteten und Stand der Unterbringung in Neukölln? |
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0024/XX |
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Ö 10.7 |
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Wie neutral ist das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"?
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0028/XX |
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Ö 10.8 |
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Künftiger Umgang mit Asbestbelastung |
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0025/XX |
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Ö 10.9 |
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Gedenkort für Burak Bektas |
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0022/XX |
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Ö 10.10 |
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Unterbringung von Geflüchteten in Neukölln |
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0021/XX |
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Ö 10.11 |
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Asbestregister und -sanierung durchführen |
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0023/XX |
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Ö 10.12 |
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Zustimmung zur Entscheidung über den Ausbau der Radwege Buckower Damm zwischen Mohriner Allee und Bauhüttenweg |
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1714/XVIII |
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Ö 10.13 |
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Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (9):
Sicherheit in der High-Deck-Siedlung |
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0218/XIX |
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Ö 10.14 |
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Mehrsprachiges Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten |
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0429/XIX |
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Ö 10.15 |
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Sehbehindertengerechte Stufen im Rathaus Neukölln |
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0638/XIX |
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Ö 10.16 |
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Verkehrssicherheit Hermannplatz |
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0678/XIX |
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Ö 10.17 |
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Milieuschutz |
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0773/XIX |
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Ö 10.18 |
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Tempo 30 in der Gerlinger Str. |
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0809/XIX |
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Ö 10.19 |
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Halteverbot in der Kanalstraße |
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0852/XIX |
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Ö 10.20 |
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Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg/ggfs. Anforderungsampel) in der Stubenrauchstraße |
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0885/XIX |
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Ö 10.21 |
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Parken im Wendehalsweg |
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0911/XIX |
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Ö 10.22 |
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SAPV-Versorgung in Neukölln sicherstellen |
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1021/XIX |
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Ö 10.23 |
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Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße |
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1054/XIX |
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Ö 10.24 |
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Projekt „Stadtteilmütter“
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1058/XIX |
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Ö 10.25 |
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Gutachten/Studien der Öffentlichkeit zugänglich machen |
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1168/XIX |
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Ö 10.26 |
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Verein Islamische Gemeinschaft e.V. wegen islamistischer Hetze verbieten |
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1186/XIX |
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Ö 10.27 |
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Online-Formularservice auf berlin.de verbessern |
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1268/XIX |
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Ö 10.28 |
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Zeitplan für Milieuschutzgebiete |
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1293/XIX |
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Ö 10.29 |
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IHK – Außenstelle in Neukölln
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1300/XIX |
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Ö 10.30 |
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Zusätzlicher Fahrradweg in der Kanalstraße
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1302/XIX |
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Ö 10.31 |
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Aufstellungsbeschluss für zwei soziale Erhaltungsgebiete
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1307/XIX |
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Ö 10.32 |
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Genehmigungskriterien für den Milieuschutz |
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1395/XIX |
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Ö 10.33 |
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Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik" |
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1398/XIX |
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Ö 10.34 |
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Weitere Voruntersuchungen für die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen |
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1402/XIX |
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Ö 10.35 |
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Impfschutz |
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1450/XIX |
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Ö 10.36 |
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Würdiges Erscheinungsbild am Gedenkstein Britz wiederherstellen |
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1452/XIX |
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Ö 10.37 |
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Sicherheitsgefühl für Frauen am Gemeinschaftshaus Gropiusstadt stärken |
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1509/XIX |
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Ö 10.38 |
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Informationsveranstaltung Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV) |
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1518/XIX |
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Ö 10.39 |
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"Mitmachzirkus Mondeo retten" |
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1547/XIX |
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Ö 10.40 |
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Unhaltbare Zustände in der Rettungsstelle des Klinikum Neuköllns |
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1549/XIX |
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Ö 10.41 |
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Patientenkoordinatoren/ -innen |
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1559/XIX |
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Ö 10.42 |
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Hundetagesstätte retten |
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1564/XIX |
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Ö 10.43 |
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Fußgängerüberweg in der Köpenicker Straße / Alt Rudow |
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1675/XIX |
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Ö 11 |
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Beschlussempfehlungen |
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Ö 12 |
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Große Anfragen |
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Ö 12.1 |
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Neuköllner Einsatzgruppe Rechtsextremismus |
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0051/XX |
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Ö 12.2 |
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Neuköllner Jugendarbeit |
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0055/XX |
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Ö 12.3 |
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Maserninfektionen in Neukölln |
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0053/XX |
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Ö 12.4 |
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Serie rechter Gewalttaten in Neukölln |
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0047/XX |
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Ö 12.5 |
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„Strategischer Leerstand“ Schillerpromenade |
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0048/XX |
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Ö 13 |
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Große Anfragen - schriftlich |
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Ö 14 |
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Anträge |
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Ö 14.1 |
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Neuköllner Einsatzgruppe “Rechtsextremismus” wird gebraucht! |
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0061/XX |
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Ö 14.2 |
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GO - Beteiligungsrechte gemäß Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes |
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0056/XX |
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Ö 14.3 |
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Maßnahmen an Werner-Seelenbinder-Gedenkstätte |
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0049/XX |
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Ö 14.4 |
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Antrag zur Geschäftsordnung |
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0063/XX |
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Ö 14.5 |
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GO - Arbeitsweise der Ausschüsse |
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0057/XX |
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Ö 14.6 |
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Antrag zur Geschäftsordnung II |
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0064/XX |
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Ö 14.7 |
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Fußgängerampelzeit Werbellinstraße/ Ecke Morusstraße |
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0050/XX |
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Ö 14.8 |
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|
Antrag zur Geschäftsordnung III |
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0065/XX |
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Ö 14.9 |
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GO - Redaktionelle Änderung |
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0058/XX |
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Ö 14.10 |
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Antrag zur Geschäftsordnung IV |
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0066/XX |
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Ö 14.11 |
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|
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung |
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0052/XX |
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Ö 14.12 |
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|
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch |
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0062/XX |
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Ö 14.13 |
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|
Bushaltestelle “Seeadlerweg |
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0060/XX |
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Ö 14.14 |
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Baumnachpflanzungen am Buckower Damm |
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0059/XX |
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Ö 15 |
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Mitteilungen |
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Ö 16 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 16.1 |
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Bebauungsplan XIV-78a vom 07.07.2015 („Hermannstraße 134“) |
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1681/XIX |
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Ö 16.2 |
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Bebauungsplan XIV-262b
(„Parkanlage Gerlinger Straße / Warmensteinacher Straße“)
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1683/XIX |
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Ö 16.3 |
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Bebauungsplan XIV-290b („Am Großen Rohrpfuhl“) |
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1687/XIX |
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Ö 16.4 |
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Bebauungsplan XIV-274aba („Waßmannsdorfer Chaussee - Mauerweg“) |
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1688/XIX |
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Ö 16.5 |
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|
Pilotprojekt für Fahrradparken auf Fahrbahnen |
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1637/XIX |
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