Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 25.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Zivilgesellschaftliches Engagement für ein tolerantes Neukölln muss unterstützt und geschützt werden!  
0054/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der AfD  
0011/XX  
Ö 6.2  
Übertragung eines Geschäftsbereichs an ein neues Bezirksamtsmitglied  
0077/XX  
Ö 6.3  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0039/XX  
Ö 6.4  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den Sportausschuss  
0044/XX  
Ö 6.5  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz  
0046/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
0042/XX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan XIV-108-1 („Käthe-Dorsch-Ring/Agnes-Straub-Weg“)  
0041/XX  
Ö 7.3  
Anmeldung des Bezirks Neuköllns zur Investitionsplanung für die Jahre 2017 - 2021  
Enthält Anlagen
0043/XX  
Ö 7.4  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2015  
0045/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
Enthält Anlagen
0040/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Al-Nur-Moschee  
Enthält Anlagen
0069/XX  
Ö 9.2  
Rechtskundekurse für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
0067/XX  
Ö 9.3  
Gefährliche Abfälle bei KATI GmbH Co KG  
Enthält Anlagen
0071/XX  
Ö 9.4  
Brennende Kinderwagen  
Enthält Anlagen
0068/XX  
Ö 9.5  
Religionsunterricht an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0072/XX  
Ö 9.6  
Ferienwohnungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0070/XX  
Ö 9.7  
Schülerlotsen  
Enthält Anlagen
0074/XX  
Ö 9.8  
Unentschuldigtes Fernbleiben vom Unterricht an Neuköllner Schulen  
Enthält Anlagen
0075/XX  
Ö 9.9  
Kunstrasen TSV Rudow  
Enthält Anlagen
0073/XX  
Ö 9.10  
Wahlen zur Seniorenvertretung  
Enthält Anlagen
0076/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0030/XX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beruft gemäß § 35 Abs

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin beruft gemäß § 35 Abs. 8 und 9 des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) beratende Mitglieder sowie deren Stellvertreter auf Vorschläge der zuständigen Stelle in den Jugenhilfeausschuss:

 

 

Beratendes MitgliedStellv. beratendes Mitglied

 

 

A.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch das für den Geschäfts-bereich Jugend zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

 

- Eine in der Mädchenarbeit erfahrene Frau nach § 35 Abs. 7 Nr. 3 AG KJHG

 

 

Ophelia Sinaya Sanchis-Calva

geb.: 30.07.1983

 

(Mädchencafe Schilleria)

 

Ella Vickers

geb.: 14.06.1991

 

(Stadtteilladen ReachIna)

 

 

 

 

B.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch das für den Geschäftsbereich Jugend zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

 

-       Eine in der Arbeit mit behinderten Kindern und Jugendlichen erfahrene Person

nach § 35 Abs. 7 Nr. 4 AG KJHG

 

 

Musa Al Munaizel

geb.: 05.12.1960

 

(Lebenshilfe gGmbH)

 

N.N.

 

 

 

 

C.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch das für den Geschäfts-bereich Jugend zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

 

- Ein Vertreter des Bezirkselternausschuss Kita nach § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG

 

 

N.N.

 

 

 

 

N.N.

 

 

 

 

 

D.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch das für den Geschäfts-bereich Jugend zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

 

- Ein Vertreter des Bezirksschulbeirates nach § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG

 

 

N.N.

 

 

 

N.N.

 

 

 

 

 

 

E.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch die Religionsgemeinschaft.

- Ein Vertreter der Katholischen Kirche nach § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG

 

 

N.N.

 

 

 

 

N.N.

 

 

 

 

 

 

 

F.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch die Religionsgemeinschaft.

- Ein Vertreter der Evangelischen Kirche nach § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG

 

 

Olaf Petzold

geb.: 15.08.1957

 

 

Heike Hirth

geb.: 09.07.1972

 

 

 

 

 

 

G.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch die Religionsgemeinschaft.

- Ein Vertreter der Jüdischen Gemeinde nach § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG

 

 

N.N.

 

 

 

 

N.N.

 

 

 

 

 

H.Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 7 Nr. 7 AG KJHG durch die freigeistigen Verbände.

 

 

N.N.

 

N.N.

 

 

 

 

 

 

 

I.Das für den Geschäftsbereich Jugend zuständige Mitglied des Bezirksamtes

( § 35 Abs. 7 Nr. 1 AG KJHG) und der Leiter oder die Leiterin der Verwaltung des Jugendamtes ( § 35 Abs. 7 Nr. 2 AG KJHG) gehören dem Jugendhilfeausschuss kraft Gesetz als beratende Mitglieder an.

 

J.Gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 8 AG KJHG gehören dem Jugendhilfeausschuss bis zu drei weitere Personen aus der Jugendhilfe sachverwandten Bereichen an. Die Benennung erfolgt gem. § 35 Abs. 8 AG KJHG durch den Jugendhilfeausschuss selbst.

 

 

Martin Kusber,

geb. 19.09.1986

 

(Deutscher Beamtenbund)

 

Hüseyin Yilmaz

geb.: 13.03.1961

 

(TUH Bildungszentrum gGmbH)

 

 

 

 

 

Bodo Neubacher

geb.: 09.03.1955

 

(ajb GmbH)

 

N.N.

 

 

 

 

 

Oliver Schwarz

geb.: 14.07.1971

 

(Sportjugend Berlin)

 

Birgit Titze

geb.: 24.05.1952

 

(NNB e.V.)

 

 

   
    07.12.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    25.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Vorlage zur Beschlussfassung wird einstimmig beschlossen

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird einstimmig beschlossen.

Ö 10.2  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2016/2017 und im Jahr 2017  
0014/XX  
Ö 10.3  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
0020/XX  
Ö 10.4  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
0018/XX  
Ö 10.5  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
0029/XX  
Ö 10.6  
Lage von Geflüchteten und Stand der Unterbringung in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0024/XX  
Ö 10.7  
Wie neutral ist das Projekt "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"?  
Enthält Anlagen
0028/XX  
Ö 10.8  
Künftiger Umgang mit Asbestbelastung  
Enthält Anlagen
0025/XX  
Ö 10.9  
Gedenkort für Burak Bektas  
Enthält Anlagen
0022/XX  
Ö 10.10  
Unterbringung von Geflüchteten in Neukölln  
Enthält Anlagen
0021/XX  
Ö 10.11  
Asbestregister und -sanierung durchführen  
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 10.12  
Zustimmung zur Entscheidung über den Ausbau der Radwege Buckower Damm zwischen Mohriner Allee und Bauhüttenweg  
Enthält Anlagen
1714/XVIII  
Ö 10.13  
Neukölln fahrrad- und fußgänger/innenfreundlich (9): Sicherheit in der High-Deck-Siedlung  
0218/XIX  
Ö 10.14  
Mehrsprachiges Informationsmaterial für Migrantinnen und Migranten  
0429/XIX  
Ö 10.15  
Sehbehindertengerechte Stufen im Rathaus Neukölln  
0638/XIX  
Ö 10.16  
Verkehrssicherheit Hermannplatz  
0678/XIX  
Ö 10.17  
Milieuschutz
0773/XIX  
Ö 10.18  
Tempo 30 in der Gerlinger Str.  
0809/XIX  
Ö 10.19  
Halteverbot in der Kanalstraße  
0852/XIX  
Ö 10.20  
Fußgängerquerungshilfe (Fußgängerüberweg/ggfs. Anforderungsampel) in der Stubenrauchstraße
0885/XIX  
Ö 10.21  
Parken im Wendehalsweg  
0911/XIX  
Ö 10.22  
SAPV-Versorgung in Neukölln sicherstellen  
1021/XIX  
Ö 10.23  
Lichtzeichenanlage für Fußgänger*innen in der Lahnstraße  
1054/XIX  
Ö 10.24  
Projekt „Stadtteilmütter“
1058/XIX  
Ö 10.25  
Gutachten/Studien der Öffentlichkeit zugänglich machen
1168/XIX  
Ö 10.26  
Verein Islamische Gemeinschaft e.V. wegen islamistischer Hetze verbieten  
1186/XIX  
Ö 10.27  
Online-Formularservice auf berlin.de verbessern
1268/XIX  
Ö 10.28  
Zeitplan für Milieuschutzgebiete  
1293/XIX  
Ö 10.29  
IHK – Außenstelle in Neukölln  
1300/XIX  
Ö 10.30  
Zusätzlicher Fahrradweg in der Kanalstraße
1302/XIX  
Ö 10.31  
Aufstellungsbeschluss für zwei soziale Erhaltungsgebiete  
1307/XIX  
Ö 10.32  
Genehmigungskriterien für den Milieuschutz
1395/XIX  
Ö 10.33  
Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"
1398/XIX  
Ö 10.34  
Weitere Voruntersuchungen für die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen  
1402/XIX  
Ö 10.35  
Impfschutz
1450/XIX  
Ö 10.36  
Würdiges Erscheinungsbild am Gedenkstein Britz wiederherstellen  
1452/XIX  
Ö 10.37  
Sicherheitsgefühl für Frauen am Gemeinschaftshaus Gropiusstadt stärken
1509/XIX  
Ö 10.38  
Informationsveranstaltung Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV)
1518/XIX  
Ö 10.39  
"Mitmachzirkus Mondeo retten"  
1547/XIX  
Ö 10.40  
Unhaltbare Zustände in der Rettungsstelle des Klinikum Neuköllns  
1549/XIX  
Ö 10.41  
Patientenkoordinatoren/ -innen  
1559/XIX  
Ö 10.42  
Hundetagesstätte retten
1564/XIX  
Ö 10.43  
Fußgängerüberweg in der Köpenicker Straße / Alt Rudow  
1675/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Neuköllner Einsatzgruppe Rechtsextremismus  
Enthält Anlagen
0051/XX  
Ö 12.2  
Neuköllner Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
0055/XX  
Ö 12.3  
Maserninfektionen in Neukölln  
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 12.4  
Serie rechter Gewalttaten in Neukölln  
Enthält Anlagen
0047/XX  
Ö 12.5  
„Strategischer Leerstand“ Schillerpromenade  
Enthält Anlagen
0048/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Neuköllner Einsatzgruppe “Rechtsextremismus” wird gebraucht!  
Enthält Anlagen
0061/XX  
Ö 14.2  
GO - Beteiligungsrechte gemäß Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes  
0056/XX  
Ö 14.3  
Maßnahmen an Werner-Seelenbinder-Gedenkstätte  
0049/XX  
Ö 14.4  
Antrag zur Geschäftsordnung  
0063/XX  
Ö 14.5  
GO - Arbeitsweise der Ausschüsse  
0057/XX  
Ö 14.6  
Antrag zur Geschäftsordnung II  
0064/XX  
Ö 14.7  
Fußgängerampelzeit Werbellinstraße/ Ecke Morusstraße  
Enthält Anlagen
0050/XX  
Ö 14.8  
Antrag zur Geschäftsordnung III  
0065/XX  
Ö 14.9  
GO - Redaktionelle Änderung  
0058/XX  
Ö 14.10  
Antrag zur Geschäftsordnung IV  
0066/XX  
Ö 14.11  
Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung  
0052/XX  
Ö 14.12  
Trinkwasserspender für die Grundschule am Fliederbusch  
Enthält Anlagen
0062/XX  
Ö 14.13  
Bushaltestelle “Seeadlerweg  
0060/XX  
Ö 14.14  
Baumnachpflanzungen am Buckower Damm  
0059/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Bebauungsplan XIV-78a vom 07.07.2015 („Hermannstraße 134“)  
Enthält Anlagen
1681/XIX  
Ö 16.2  
Bebauungsplan XIV-262b („Parkanlage Gerlinger Straße / Warmensteinacher Straße“)  
1683/XIX  
Ö 16.3  
Bebauungsplan XIV-290b („Am Großen Rohrpfuhl“)  
1687/XIX  
Ö 16.4  
Bebauungsplan XIV-274aba („Waßmannsdorfer Chaussee - Mauerweg“)  
1688/XIX  
Ö 16.5  
Pilotprojekt für Fahrradparken auf Fahrbahnen
1637/XIX  
               
 
 

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