Milieuschutz

Sicht vom Rathausturm
Bild: Michael Bechtluft -Stadtentwicklungsamt-

Allgemeines

Link zu: Übersichtskarte der Milieuschutzgebiete in Neukölln
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Die sozialen Erhaltungsverordnungen haben gemäß § 172 Abs.1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch zum Ziel, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung in einem Gebiet aus besonderen städtebaulichen Gründen zu erhalten und einer sozialen Verdrängung entgegenzuwirken bzw. vorzubeugen. Dabei sind soziale Erhaltungsverordnungen kein Instrument des aktiven Mieterschutzes, sondern stellen ein städtebauliches Instrument dar, um die gewachsenen Strukturen der angestammten Bevölkerung zu schützen.

Was regelt der Milieuschutz?

Im Milieuschutzgebieten ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen gemäß Umwandlungsverbotsverordnung genehmigungspflichtig und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig Weitere Informationen finden Sie hier.

Der Rückbau, die Änderung oder die Nutzungsänderung baulicher Anlagen bedürfen ebenso einer Genehmigung. Sofern durch die Maßnahmen der Schutzzweck der Milieuschutzverordnungen betroffen ist, werden die Maßnahmen versagt. Hierzu wurde für Neukölln analog zur Berliner Genehmigungspraxis ein Katalog mit Genehmigungskriterien erarbeitet und vom Bezirksamt beschlossen, um das Verfahren möglichst transparent und einheitlich zu gestalten.

Grobscreening / Aufstellungsbeschlüsse

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19. Juli 2017 beschlossen, das Bezirksamt mit der Durchführung eines Grobscreenings für potenzielle weitere Milieuschutzgebiete in Neukölln zu beauftragen. Das Grobscreening wurde für alle Wohngebiete in Neukölln durchgeführt, die noch nicht dem Milieuschutz unterliegen. Der Endbericht liegt seit dem 12. Dezember 2018 vor.

Endbericht Grobscreening Neukölln

PDF-Dokument (8.4 MB)

Aus den Ergebnissen des Grobscreenings hat sich die Erforderlichkeit für die Durchführung von weiteren Voruntersuchungen für Milieuschutzgebiete ergeben. Das Bezirksamt hat deshalb am 26. Februar 2019 Aufstellungsbeschlüsse für drei Gebiete gefasst:

Gebiet Germaniapromenade (Amtsblatt)

PDF-Dokument (1.5 MB)

Gebiet Britz Nord (Amtsblatt)

PDF-Dokument (1.5 MB)

Gebiet Britz Süd (Amtsblatt)

PDF-Dokument (1.5 MB)

Antragsunterlagen

auf Genehmigung Ihres Vorhabens in einem sozialen Erhaltungsgebiet finden Sie hier:

Antrag zum bauliches Vorhaben im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (73.3 kB) - Stand: Januar 2018

Merkblatt zum bauliches Vorhaben im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (16.9 kB)

Auskunftsbogen Milieuschutz

XLS-Dokument (52.0 kB)

Antrag auf Umwandlung im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (99.1 kB)

Merkblatt zum Antrag auf Umwandlung im sozialen Erhaltungsgebiet

PDF-Dokument (19.5 kB)

Genehmigungskriterien

Genehmigungskriterien (Amtsblatt)

PDF-Dokument (591.0 kB)

Genehmigungskriterien / Prüfkriterien

(Barrierearme Fassung)

PDF-Dokument (89.9 kB)

Sofern ein baurechtliches Verfahren erforderlich ist, wird das Genehmigungsverfahren bei der Bauaufsicht. integriert. Andernfalls ist ein Antrag beim Fachbereich Stadtplanung zu stellen.
Sie können Ihren ausgefüllten und unterschriebenen Antrag gern einscannen und dem Stadtentwicklungsamt per Mail zukommen lassen, um eine papierlose Bearbeitung zu ermöglichen. Aus technischen Gründen ist es leider nicht möglich die Dokumente in digitaler Form an den Fachbereich Stadtplanung zu senden.