Leitlinien zur Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte

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Gute Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte

Arbeitsgruppe aus Verwaltung, Politik und Bürgerschaft entwickelte Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte

Der Bezirk Mitte hat als erster Berliner Bezirk im Rahmen eines breit angelegten Entwicklungsprozesses den Entwurf von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet.

Die Leitlinien sind ein gemeinsames Projekt der Bürgerschaft, der Politik und der Verwaltung im Bezirk Mitte. Aufbauend auf den vielfältigen Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung im Bezirk soll diese breit aufgestellt und fest verankert werden. Die Leitlinien helfen hier für eine lebendige und gelingende Beteiligungskultur, für alle Beteiligten eine verlässliche und verbindliche Grundlage sowie klare Regelungen zu schaffen.

Nach den Beratungen in den Ausschüssen wurden die Leitlinien durch das Bezirksamt und der Bezirksverordnetenversammlung Mitte beschlossen. Zentrales Element ist das Büro für Bürgerbeteiligung, welches zum 01.Dezember 2017 nun seine Arbeit aufnehmen wird.

Die beschlossene Fassung finden Sie hier:

Leitlinien zur Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte

PDF-Dokument (903.9 kB)

Bildvergrößerung: Gruppenfoto der ersten AG Sitzung
Gruppenfoto der ersten AG-Sitzung am 14.09.2016

Protokoll der ersten AG-Sitzung am 14.09.2016

PDF-Dokument (856.9 kB)

Protokoll der zweiten AG-Sitzung am 05.10.2016

PDF-Dokument (477.1 kB)

Protokoll der dritten AG-Sitzung am 10.11.2016

PDF-Dokument (528.8 kB)

Protokoll der vierten AG-Sitzung am 14.12.2016

PDF-Dokument (361.0 kB)

Protokoll der fünften AG-Sitzung am 02.02.2017

PDF-Dokument (359.0 kB)

Beteiligung der Öffentlichkeit

Auch weitere Interessierte konnten ihre Vorstellungen und Ideen einbringen: Am 25. November 2016 fand eine öffentliche Bürgerwerkstatt im Rathaus Mitte statt. Vom 22. November bis zum 12. Dezember konnte darüber hinaus ein erster Entwurf der Leitlinien auf der Plattform mein.berlin.de kommentiert und diskutiert werden.

Öffentliche Bürgerwerkstatt

Rund 80 Besucherinnen und Besucher diskutierten auf der Bürgerwerkstatt den ersten Entwurf der Leitlinien. Nach einer ausführlichen Information über die Leitlinien und den bisherigen Entstehungsprozess konnten die Teilnehmenden ihre Meinung einbringen. Mit Blick auf die eigenen Erfahrungen mit Beteiligung zogen die Anwesenden in einer Kleingruppendiskussion Rückschlüsse für die Inhalte der Leitlinien. Die Teilnehmenden gaben anschließend konkrete Rückmeldungen zu den verschiedenen Kapiteln des ersten Textentwurfs. Die Vorschläge zu den Änderungen und Ergänzungen werden im Anschluss an die Bürgerwerkstatt in der AG diskutiert und fließen in die Überarbeitung des Leitlinienentwurfs ein.

Online-Dialog

Die Online-Beteiligung lief vom 22. November bis zum 12. Dezember über die Beteiligungsplattform mein.berlin.de. In dem gut zweiwöchigen Beteiligungszeitraum konnten Interessierte die einzelnen Kapitel des Entwurfs einsehen und abschnittsweise diskutieren. Insgesamt gingen 49 Kommentare ein.

Die Kommentare und Hinweise, die auf der Bürgerwerkstatt, im Online-Dialog sowie per E-Mail eingegangen sind, sind in einer Dokumentation zusammengefasst. Hier finden Sie auch den Entwurf zu den entwickelten Leitlinien:

Dokumentation Öffentlichkeitsbeteiligung

PDF-Dokument (1.9 MB)

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:

Sozialraumorientierten Planungskoordination (SPK)
Ansprechpartnerin: Petra Patz-Drüke
Telefon: 030 / 9018 42390

Weitere Informationen zum Thema Bürgerbeteiligungskultur im Bezirk Mitte erhalten Sie im nachfolgendem Bericht:

Bericht zur Entwicklung der Bürgerbeteiligungskultur im Bezirk Mitte

PDF-Dokument (1.7 MB)

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Bild: Visual Concepts - Fotolia.com

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