Drucksache - 1813/V  

 
 
Betreff: Kurfürstenkiez – „Konkrete Veränderungen“ jetzt!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Lemke 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. MA CDU vom 19.03.2019

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Was meint der Bezirksbürgermeister mit seiner Aussage in der Berliner Morgenpost vom 02.03.2019: „Damit sich was verbessert, braucht es konkrete Veränderungen. ... Und wir müssen klarer durchsetzen, was erlaubt ist und was nicht“?
  2. Wie und welche „Veränderungen“ sollen zu einer Verbesserung der offenkundig sehr problematischen Situation im Kurfürstenkiez führen?
  3. Welche Einwohnervorschläge wurden geprüft und für rechtlich unproblematisch befunden und wie können diese implementiert werden?
 
 

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