Drucksache - 1807/V  

 
 
Betreff: Rahmenvertrag mit der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH über deren Ein-bindung in die Berliner Schulbauoffensive
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksamt Mitte von Berlin
   
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. VzK SB vom 12.03.2019
2. Anlage 1
3. Anlage 2
4. Anlage 3

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:         01.2019

Abt. Schule, Sport und Facility Management Tel.:           33900

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin1807/V

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme  –

 

über

 

 

Rahmenvertrag mit der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH über deren Ein-bindung in die Berliner Schulbauoffensive

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge zur Kenntnis nehmen:

 

Der Rahmenvertrag mit der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH über deren Einbindung in die Berliner Schulbauoffensive wird vom Bezirksamt Mitte unterzeichnet.

 

 

Begründung

 

Der Rat der Bürgermeister hat in seiner Sitzung am 20.12.2018 die Beschlussempfehlung zum Rahmenvertrag über die Einbindung der HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH in die Berliner Schulbauoffensive angenommen. (siehe beigefügte Anlage)

Um das Bezirksamt Mitte bei seinen Aufgaben als Schulträger vom Neubau und Großsanierungen zu entlasten, wird der Rahmenvertrag unterzeichnet.

 

 

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

sind erst bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen durch die HOWOGE im Rahmen der Schulbauoffensive bezifferbar.             

 

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

sind erst bei der Umsetzung konkreter Maßnahmen durch die HOWOGE im Rahmen der Schulbauoffensive bezifferbar.

 

 

 

 

Berlin, den 29.01.2019

 

 

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek

 
 

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