Drucksache - 1787/V  

 
 
Betreff: Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen - unterbrechungsfreien Kulturbetrieb auch im Sommer 2019 sicherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:ÄnderungsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin
21.03.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.02.2020 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 12.03.2019
2. Änderungsantrag FDP vom 19.03.2019
3. Austauschbl. FDP vom 20.03.2019
4. Beschluss vom 21.03.2019
5. VzK SB vom 06.02.2020

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:                      .02.2020

Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  1787/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über
Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen- unterbrechungsfreien Kulturbetrieb auch im Sommer 2019 sicherstellen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.03.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1787/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage des Beschlusses der BVV vom 20.12.2018 (DS 1615/V) einen unterbrechungsfreien Kulturbetrieb im Monbijoupark sicherzustellen und alle dafür notwendigen Schritte umzusetzen

 

 

Das Bezirksamt hat am 04.02.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Im Sinne des BVV-Beschlusses DS 1615/V und in intensiver Abstimmung mit der HU Berlin ist es gelungen, für die Sommersaison einen Theaterbetrieb zu etablieren. Im Laufe des Herbstes 2019 hat sich die Theaterdirektion mit dem Ergebnis zerstritten, dass sich für die Wintersaison zwei Ensembles aufgestellt haben. Beide Ensembles wurden von der HU Berlin mit Mietverträgen ausgestattet, die eine Klausel beinhalten, dass der Mietvertrag nur dann wirksam wird, wenn alle notwendigen Genehmigungen für den Spielbetrieb vorliegen. Dieses war bei beiden Theaterbetrieben zu keinem Zeitpunkt der Fall.

Mit dem Theaterbetrieb „Märchenhütte“ hat man sich im gerichtlichen Eilverfahren darauf verständigt, dass der Betrieb bis zum 31.12.2019 einzustellen ist und die Hütten bis zum 31.03.2020 abzubauen sind.

Der Theaterbetrieb „Märchenscheune“ hat nicht mehr die Absicht, einen Betrieb aufzunehmen. Eine Untersagungsverfügung gegen die Aufstellung eines Veranstaltungszeltes ist am 25.11.2019 ergangen.

 

A)      Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine
  2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine

Berlin, den 04.02.2020

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe

 
 

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