Drucksache - 1541/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 24.01.2023

Bezirksbürgermeisterin Tel.: 32200

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1541/V

Mitte von Berlin

V

1. Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Lastenfahrräder für Mitte!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.05.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1541/V)

Das Bezirksamt wird gebeten,

-          sich beim Senat und/oder beim Bund um Fördermittel zu bemühen,

-          um in einem Projekt mit dem ADFC Berlin e.V. (Projektmanagement) Lastenfahrräder anzuschaffen

-          die an stark frequentierten Orten in Berlin-Mitte, z. B. an den Rathäusern,
Stadtteilzentren Jugendverkehrsschulen von Bürgerinnen und Bürgern kostenfrei
ausgeliehen werden können.

Der Verleihprozess (Betreuung Verleihstationen, Buchungsprozess und Wartung) soll durch
den ADFC Berlin sichergestellt werden.

Das Bezirksamt hat am 31.01.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Projekt „fLotte kommunal im Bezirk Mitte“ wird seit 2021 durch das Bezirksbürgermeisterinnen-Büro umgesetzt. Im Juni 2021 wurde die Förderung seitens der damaligen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) bewilligt. Im Rahmen einer Ausschreibung konnte auch in Mitte der ADFC Berlin e.V. als Auftragnehmer bzw. Dienstleister gewonnen werden. Da die Vergabeverfahren sehr zeitaufwändig waren und im Rahmen der sog. vorläufigen Haushaltswirtschaft agiert werden musste sowie auf Grund von Corona-Pandemie-bedingten Lieferengpässen, konnten erst im Mai 2022 die ersten der elf neuen, für „fLotte kommunal Mitte“ eingeplanten Lastenräder in den regulären Betrieb gehen.

Durch die Übernahme/Übertragung der vier in Moabit stationierten, vom Bezirk Mitte durch andere Mittel (Stattbau Berlin) angeschafften Räder aus dem fLotte-Bestand in das Projekt „fLotte kommunal Mitte“ begann der kommunale Lastenradverleih in Mitte bereits in Teilen 2021. Die Räder „Molara“ (Moabiter Kinderhof), „Mathilde“ (Stadtschloss Moabit), „REFOsine“ (REFO Moabit) – welches seit April 2022 „Sherpa“ heißt und in die Jugendverkehrsschule Moabit umgezogen ist – sowie „Perle“ (Stadtrand gGmbH) rollen seit Oktober 2021 im Namen von „f otte kommunal Mitte“ durch die Berliner Innenstadt.

Im Rahmen des Ausrollens von „fLotte kommunal Mitte“ wurden sie mittlerweile durch sechs (bis Ende Juni 2022) bzw. elf (bis November 2022) Neuräder ergänzt.

Somit können seit 2022 15 Lastenräder an unterschiedlichen Standorten im Bezirk Mitte kostenfrei ausgeliehen werden, siehe https://flotte-berlin.de/lastenrad-ausleihen/standorte/bezirke/ ( „Mitte“ und „fLotte kommunal“ auswählen). In allen Ortsteilen von Mitte, d.h. in Gesundbrunnen (3), im Wedding (3), im Hansaviertel (1), in Moabit (4), Tiergarten (1) und in Mitte (3) befinden sich fLotte-kommunal-Lastenräder.

In diesen bezirklichen oder vom Bezirk geförderten Einrichtungen können Sie die Lastenräder, Stand 24.01.2023, kostenlos ausleihen:

1. Hansabibliothek
2. Nachbarschaftstreff Lützowstraße
3. Stadtschloss Moabit
4. Moabiter Kinderhof
5. Wendepunkt gGmbH Jugendverkehrsschule
6. Stadtrand gGmbH
7. Wendepunkt gGmbH Jugendverkehrsschule
8. Fabrik Osloer Straße
9. Bibliothek am Luisenbad
10. Zukunftshaus Wedding
11. Begegnungsstätte Mehr Mitte
12. Volkshochschule Linienstraße
13. Sprengelhaus
14. PLATTE Berlin
15. Schiller-Bibliothek

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Der Bezirk übernimmt 20% der Gesamtprojektkosten. 80% werden von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz im Rahmen des BEK 2030 gefördert.

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich positive Auswirkungen auf den Klimaschutz.

Die BA-Vorlage führt im Handlungsfeld Verkehr zeitlich beschränkt voraussichtlich zu einer Abnahme der Treibhausgasemissionen. Die BA-Vorlage trägt voraussichtlich zeitlich begrenzt zur Bewusstseinsbildung für den Klimaschutz bei Vertreterinnen und Vertretern aus Politik bzw. Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern bei.

Berlin, den 31.01.2023

Bezirksbürgermeisterin Remlinger