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Drucksache - 1535/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1535/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Anschaffung und Betrieb von öffentlichen Luftpumpstationen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24.01.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1535/V)
Die BVV ersucht das Bezirksamt, die Anschaffung und Einrichtung von mindestens zehn öffentlichen Luftpumpstationen für Mitte zu prüfen, wobei jede Bezirksregion mit mindestens einer Station bedacht werden soll. Der FahrRat ist bei der Standort-findung zu beteiligen.
Der BVV/dem FahrRat ist bis März 2019 über das Ergebnis der Prüfung zu berichten. Der Zwischenbericht soll im Falle einer grundsätzlich positiven Bewertung auch Vorschläge für geeignete Standorte enthalten.
Das Bezirksamt hat am 02.04.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Der Bezirk Mitte von Berlin begrüßt das umweltfreundliche Mobilitätsverhalten der Berlinerinnen und Berliner sowie der Besuchenden und setzt sich für eine entsprechende Radverkehrsinfrastruktur ein. Der Betrieb und die Unterhaltung von öffentlich zugänglichen Luftpumpstationen kann jedoch nicht vom Straßen- und Grünflächenamt (SGA) übernommen werden.
Luftpumpstationen sind daher derzeit privat zu organisieren, in einigen Fahrradläden ist zudem das kostenfreie Aufpumpen möglich.
Eine Möglichkeit, im Bezirk öffentlich zugängliche Luftpumpstationen zu etablieren, wäre die Installation an größeren Fahrradabstellanlagen / Fahrradparkhäusern (Hauptbahnhof, Gesundbrunnen etc.), die zukünftig über die infraVelo GmbH errich-tet und betrieben werden sollen. Derzeit laufen hierfür allerdings erst noch Standort-findungsverfahren und Potentialanalysen, so dass derzeit noch keine konkreten Aussagen zur baulichen Umsetzung möglich sind.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 Bez.VG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den . .2019 Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler |
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