Drucksache - 1487/V  

 
 
Betreff: Transparenz für alle Gremien sicherstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Hauptenbuchner 
Drucksache-Art:BeschlussVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 09.10.2018
2. Beschluss vom 18.10.2018
3. VzK SB vom 12.03.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:02.2019

Ordnung, Personal und FinanzenTel.:32202

BzBm

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1487/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Transparenz für alle Gremien sicherstellen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in Ihrer Sitzung am 18. Oktober 2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1487/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei Bedarf in Absprache mit dem BVV-Büro, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie über alle Sitzungen bezirklicher Gremien, welche mindestens zeitweise öffentlichen Charakter aufweisen, zentral, übersichtlich und ausreichend informiert werden kann.

 

Darunter zählen insbesondere öffentliche Sitzungen der Seniorenvertretung, des Beirats für Menschen mit Behinderungen, des Frauenbeirats, des Migrationsbeirats und der Spielplatzkommission.

 

Auch die Möglichkeit der Veröffentlichung dieser Termine über den Sitzungskalender von Allris wie in Friedrichshain-Kreuzberg soll dabei geprüft werden.

 

Das Bezirksamt hat am 26.02.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Es wird verwiesen auf die Drucksache 0976/V, „Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen“, Beschluss vom 17. Mai 2018, SB.

 

Überdies wird darauf verwiesen, dass der Sitzungskalender von Allris im BVV-Büro gepflegt und verantwortet wird. Dort wird zurzeit geprüft, ob die angeregte Veröffentlichung von Terminen der erwähnten Gremien im Allris-Sitzungskalender veröffentlicht werden kann.

A)      Rechtsgrundlage

§ 36 i.V.m. §13 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 26.02.2019

Bezirksbürgermeister von Dassel

 

 
 

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