Drucksache - 1463/V  

 
 
Betreff: Ehrung für Harry Graf Kessler
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) überwiesen   
Bildung und Kultur
14.11.2018 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur vertagt   
12.12.2018 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur      
13.03.2019 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.03.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 09.10.2018
2. BE BiKu vom 13.03.2019
3. Beschluss vom 21.03.2019
4. VzK SB vom 29.04.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin 16.04.2019

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1463/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Ehrung für Harry Graf Kessler

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.03.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1463/V):

 

Der Name Harry Graf Kessler wird auf die „Vorratsliste“ für Namensvorschläge für die Benennung neu zu benennender Straßen in Mitte aufgenommen.

 

Das Bezirksamt hat am  16.04.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Bezirksamt folgt dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung. Der Name Harry Graf Kessler wird auf die für Straßenbenennungen geführte Namensliste gesetzt.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 5 Berliner Straßengesetzes i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung)

     § 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
  2.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den           .         .2019

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 
 

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