Drucksache - 1399/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1399/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme-
Knotenpunkt Lützowufer/Klingelhöferstr./Lützowplatz Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1399/V)
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für eine fußgänger- und radfahrerfreundliche Umgestaltung des Knotenpunktes Lützowufer/Klingelhöfer-str./Lützowplatz einzusetzen.
Das Bezirksamt hat am 28.09.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: In der Rückmeldung auf die übermittelte Anregung zur Umgestaltung des Knotenpunktes hat Herr Staatssekretärs Streese eine Untersuchung des Knotenpunkts Lützowufer/Klingelhöfer in Aussicht gestellt. Entsprechende Planungen müssen auch personell und finanziell untersetzt sein. Der Knotenpunkt wird regelmäßig im Rahmen der Radinfrastruktur-Steuerungsrunde zwischen Bezirk, Hauptverwaltung und InfraVelo diskutiert. Im Nachgang zur letzten Radsteuerungsrunde am 08.09.2021 fand ein erneuter Austausch zwischen dem Bezirk und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu diesem Thema statt. Hierbei wurde erneut die Komplexität des zur Debatte stehenden Knotenpunkts in den Vordergrund gehoben. Die Kontaktperson der Senatsverwaltung hat zugesagt den Sachverhalt erneut bei der übergeordneten Koordinierungsstelle für Radverkehr zu thematisieren und im Nachgang auf den Bezirk zukommen. Es besteht Einigkeit, dass die Betrachtung des zur Debatte stehenden Knotenpunkts nur mit gemeinsamen Kapazitäten der Senats- und Bezirksverwaltung zu bewältigen ist. A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Keine
Keine Berlin, den 28.09.2021 Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler |
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