Drucksache - 1399/V  

 
 
Betreff: Knotenpunkt Lützowufer/Klingelhöferstr./Lützowplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Hauptenbuchner 
Drucksache-Art:BeschlussVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 11.09.2018
2. BE UmNat vom 17.10.2018
3. Beschluss vom 18.10.2018
4. VzK ZB vom 28.03.2019
5. Anlage

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin 06.03.2019

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1399/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Knotenpunkt Lützowufer/Klingelhöferstr./Lützowplatz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1399/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für eine fußnger- und radfahrerfreundliche Umgestaltung des Knotenpunktes Lützowufer/Klingelhöfer-str./Lützowplatz einzusetzen.

 

Das Bezirksamt hat am   26.03.2019  beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Bezirksamt hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit Schreiben vom 01.02.2019 (siehe Anlage) um Prüfung des Ersuchens der BVV und Stellungnahme gebeten. Sobald von dort eine Antwort vorliegt, wird der BVV unaufgefordert berichtet.

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den      26.03.2019

 

 

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 
 

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