Drucksache - 1360/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:.07.2018

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTelefon:44600

Sozialraumorientierte Planungskoordination

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.:

Mitte von Berlin

Das Bezirksamt Mitte hat beschlossen, u.a. mit Blick auf den Sanierungsbedarf im Falle einer langfristigen Nutzung (z.B. Herstellung der Barrierefreiheit und Installierung eines Fluchtwegs) sowie den hierfür benötigten zeitlichen Vorlauf, das Gebäude für 3 Jahre für eine Zwischennutzung zur Verfügung zu stellen. Auch eine durch die Schulleitung angeregte langfristige Nutzung durch die Willy-Brandt-Oberschule tangiert die Übergangsnutzung mit Blick auf die obg. Erfordernisse nicht. Während des Zeitraums der Zwischennutzung  sind die erforderlichen Schritte zu veranlassen, wie beispielsweise die Aufnahme des Gebäudes in die Investitions- und Bauunterhaltungsplanung.

In diesem Sinne wurde ämterübergreifend und unter Einbindung des Quartiersmanagements Badstraße die Zwischennutzung, wie beigefügt erläutert, entwickelt.

A)      Rechtsgrundlage

§ 36 Bezirksverwaltungsgesetz

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Einnahmen für das Schul- und Sportamt aus der Zwischennutzung generieren sich über Mieteinnahmen von Seiten der Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“. Die Kosten der weiteren Nutzer*innen werden entsprechend ihrer jeweiligen Kostenstellenverantwortung aufgeteilt.  Kosten für kleinere Instandsetzungsarbeiten im Rahmen der Herrichtung der Räumlichkeiten fallen im Bereich der Abteilung Schule, Sport und Facility Management an.

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 24.07.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Gothe