Drucksache - 1228/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: .11.2018

Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  1228/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über

Bezirksamt trifft Quartiersräte II

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.05.2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1228/V)

Das Bezirksamt wird ersucht - analog dem Verfahren der III. & IV. Wahlperiode der BVV

Mitte - mindestens halbjährlich, bzw. bei angezeigtem Bedarf der Quartiersräte vierteljährlich,

einen institutionellen Erfahrungsaustausch zu organisieren.

Die Organisation und Durchführung soll dabei im Bereich des für Stadtentwicklung

zuständigen Bezirksamtsmitgliedes liegen.

Den BVV-Fraktionen ist die Möglichkeit zu geben, an den Sitzungen teilzunehmen.

Das Bezirksamt hat am 13.11.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Der gewünschte Erfahrungsaustausch der Quartiersratssprecher mit dem für Stadtentwicklung und damit für das Programm Soziale Stadt zuständigen Mitglied des Bezirksamtes, Herrn Bezirksstadtrat Gothe hat am 20.08.2018 stattgefunden.

Ein Folgetermin ist für Anfang 2019 geplant. Die Einladung erfolgt mit der Versendung des Protokolls.

A)          Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)          Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine
2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine

Berlin, den 13.11.2018

Bezirksbürgermeister von Dassel  Bezirksstadtrat Gothe