Drucksache - 1067/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                            Datum:       . Februar 2018

Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen                                                  Tel.:                         32200

Bezirksverordnetenversammlung                                                           Drucksache Nr. 1067/V

Mitte von Berlin

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Vorlage – zur Kenntnisnahme –

über die

Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2017

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Gemäß DS Nr. XIII/911 der BVV Wedding vom 10.02.1987 in Verbindung mit § 6 Absatz 3 der Satzung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß ist der BVV jährlich über die Entwicklung und Verwendung der Stiftungsmittel zu berichten. Den Nachweis über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln im Haushaltsjahr 2017 bitten wir den beigefügten Anlagen zu entnehmen.

A)   Rechtsgrundlage:

       § 36 Abs. 2 Buchstabe e BezVG

B)   Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine, da lediglich Darstellung

    abgeschlossener Sachverhalte

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:           keine

Berlin, den        20.02.2018

Bezirksbürgermeister von Dassel