Drucksache - 0976/V  

 
 
Betreff: Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Kreitmair 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.01.2018 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Soziale Stadt [Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK] Vorberatung
29.01.2018 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] vertagt   
05.03.2018 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] vertagt   
30.04.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bürgerdienste und Wohnen Vorberatung
15.03.2018 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen vertagt   
26.04.2018 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Wohnen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
08.05.2018 
19: öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin
17.05.2018 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.12.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 09.01.2018
2. ÄA CDU vom 23.04.2018
3. BE BüdWohn vom 26.04.2018
4. BE SozSta vom 30.04.2018
5. BE HA vom 08.05.2018
6. Beschluss vom 17.05.2018
7. VzK SB vom 04.12.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: .11.2018

Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32 202

BzBm

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  0976/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über „Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen!“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.05.2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen(Drucksache Nr. 0976/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Optimierung in der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern in Bezug auf die Bekanntmachung von bezirklichen Terminen

zu erreichen.

Der BVV ist bis zum 31. August 2018 ein entsprechendes Konzept vorzulegen. 

 

Das Bezirksamt hat am   27.11.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

 

Konzept zur Veröffentlichung und Verbreitung von bezirklichen Terminen

 

Um möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sowie auch Medienvertreterinnen und Medienvertreter zu erreichen, stehen der Pressestelle bereits seit vielen Jahren und nun mit der Erweiterung der Angebote über die Social-Media Kanäle ein breites Spektrum an Informationskanälen zur Verfügung.

Diese sind wie folgt aufgeführt:

 

 

Zur Verfügung stehende Instrumente und Kanäle zur Verbreitung von bezirklichen Terminen

 

  1. Internetauftritt https://www.berlin.de/ba-mitte/
  2. Pressemitteilungen (direkte Verbreitung über einen umfangreichen Verteiler an lokale, regionale, nationale und internationale Medien mit dem Ziel der Veröffentlichung.)
  3. Veranstaltungskalender (siehe 3.)
  4. Twitter
  5. Facebook
  6. Instagram
  7. Schaukästen

 

 

 

 

  1. Internet

 

Der gemeinsame Internetauftritt des Landes Berlin ist das geeignete Medium, für die niedrigschwellige Information der Bürgerinnen und Bürger.

 

Entsprechend der Vereinbarungen zwischen Landes- und Bezirksebene, sind alle Einrichtungen des Landes Berlin für die Erstellung, Pflege und Aktualisierung der Internetseiten eigenständig verantwortlich. Dies gilt auch für das Bezirksamt Mitte. Dabei sind die zentralen Vorgaben des zugrundeliegenden Betreibervertrages des Landes mit dem privaten Betreiber (BerlinOnline Stadtportal GmbH Co KG) sowie die Einhaltung des abgestimmten und verbindlichen Landeslayouts zwingend zu beachten.

 

Die seit 2001 online gestellte Website des Bezirksamtes Mitte bietet ein breites Spektrum an Informationen über das Geschehen sowohl im Bezirksamt als auch im Bezirk insgesamt. Entsprechend dem im November 2013 beschlossenen Rollenkonzept für den Internetauftritt des Bezirksamtes Mitte obliegt die dezentrale Pflege der Internetauftritte den Fachabteilungen in eigener Fach- und Ressourcenverantwortung. Sie sind für die jeweiligen Inhalte eigenverantwortlich zuständig. Für übergeordnete Seiten ist die Pressestelle, ggf. nach Zuarbeit durch andere Abteilungen oder Ämter, zuständig.

 

Die Pressestelle besitzt die Administrationsrechte für den Bezirk Mitte, d.h. sie vergibt die Nutzerrechte, fungiert als Schnittstelle zwischen Landesredaktion, der Senatskanzlei und den anderen Bezirken. Sie berät und unterstützt die dezentralen Redakteurinnen und Redakteure.

 

Von besonderer Bedeutung ist eine regelmäßige und geeignete Pflege der Internetseiten des Bezirks. Nur so kann eine zeitnahe und aktuelle Information gewährleistet werden.

 

 

 

 

  1. Pressemitteilungen

 

Pressemitteilungen sind das traditionelle und bewährte Instrument der Öffentlichkeitsarbeit. Sie vermitteln Informationen zwischen dem Bezirksamt und den Medien (Zeitungen, Radio- und Fernsehsender etc.). Das Ziel der Pressemitteilung ist es, die Aufmerksamkeit einer Redaktion oder eines Journalisten/einer Journalistin zu erreichen, mit dem Ergebnis einer Veröffentlichung in einer Zeitung, im Fernsehen oder im Radio. Pressemitteilungen sind lediglich Anregungen für Journalistinnen und Journalisten. Auf die letztendliche Veröffentlichung hat die Pressestelle keinen Einfluss. Je besser und präziser eine Pressemitteilung ist, desto größer ist auch die Chance auf eine Veröffentlichung in den Medien.

 

Darüber hinaus werden die Pressemitteilungen des Bezirksamtes Mitte - in Ergänzung zur Veröffentlichung über den umfangreichen Presseverteiler – den Bürgerinnen und Bürgern im Internet und auf Twitter zugänglich gemacht.

 

 

 

 

  1.  Veranstaltungskalender

 

Der internetbasierte Veranstaltungskalender des Landes Berlin dient der Veröffentlichung von öffentlichen, bezirklichen Terminen an denen Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können.

Es ist ein landesweites Informationstool von Berlin.de zur Veröffentlichung von  Veranstaltungen. Dieses ermöglicht es gemeinnützigen Einrichtungen auf ihre Veranstaltungen eigenverantwortlich zu verweisen und selbst einzustellen.

Die Administrationsrechte für den Veranstaltungskalender für den Bezirk Mitte besitzt die Pressestelle des Bezirksamtes Mitte. Im Bezirk ansässige gemeinnützige Institutionen erhalten auf schriftlichen Antrag und Begründung einen Zugriff auf den Veranstaltungskalender und werden als Nutzerin/Nutzer angelegt. Da die Veröffentlichung und Pflege dezentral erfolgt, ist das dort angegebene Veranstaltungsangebot abhängig von dem, was die Veranstalter einstellen.

Dabei ist es unerheblich, ob die Veranstaltung kostenlos oder kostenpflichtig ist. Hierbei gilt die Neutralitätspflicht. Es ist zu beachten, dass parteipolitische Veranstaltungen sowie kommerzielle Veranstaltungen nicht in den Veranstaltungskalender aufgenommen werden.

 

 

 

  1. Twitter

 

Der bezirkliche Twitter-Kanal @BA_Mitte_Berlin wird bereits seit 2014 als Verbreitungskanal von Pressemitteilungen genutzt. Seit März 2017 wird dieser Kanal auch für die Verbreitung sämtlicher bezirksrelevanter Termine und Veranstaltung genutzt sowie entsprechend moderiert. Vorwiegend wird Twitter von Vertreterinnen und Vertretern von Medien, Wirtschaft und Politik sowie Kooperationspartner der Behörden aufgesucht, daher ist hier eine Unterscheidung der Inhalte zu den anderen Social Media-Kanäle zu beachten.

 

 

 

  1. Facebook

 

Das Bezirksamt Mitte hat seit Mai 2018 einen Facebook-Account. Facebook selbst bietet die Möglichkeit Veranstaltungen zu erstellen. Veranstaltungen/Termine bei denen die Anwesenheit von Bürgerinnen und Bürgern erwünscht/gefördert werden sollen, können über die Funktion Facebook-Veranstaltungen erstellt werden und vorangetrieben werden. Diese können sogar über Anzeigen innerhalb von Facebook beworben werden (hierfür wäre dann Werbebudget nötig). Die Pressestelle kann, sofern alle nötigen Informationen und Fotos für eine ansprechende Aufmachung geliefert werden, die Facebook-Veranstaltung erstellen. Die Moderation kann die Pressestelle nur übernehmen, wenn die interne Kommunikation schnell, zuverlässig und möglichst ohne Umwege erfolgt um ggf. Rückfragen von Interessierten schnell beantworten zu können.

 

 

 

  1. Instagram

 

Das Bezirksamt ist seit Oktober 2017 auf der Plattform „Instagram“ vertreten.

Die inhaltliche Ausrichtung des Kanals @ba_mitte_berlin  liegt auf dem Schwerpunkt „Personalmanagement“ und der bildlichen Darstellung des Bezirks.

Von einer generellen Verbreitung von Terminen über den Instagram Kanal raten wir ab, Ausnahmen könnte man im Einzelfall besprechen und ggf. realisieren. Instagram bietet sich für genannten Zweck eher weniger an. Voraussetzung wären ästhetische, passende Bilder, da hier vordergründig die Bildsprache entscheidend für den Erfolg von Instagram Posts ist.

 

 

 

  1. Schaukasten

 

Der Schaukasten Nr. 4 im Rathaus Tiergarten sowie im Foyer (Haupteingang, rechts) dient zur Information der Bürgerinnen und Bürger über anstehende bzw. bereits bestehende Veranstaltungen, Ereignisse oder Vorhaben im Bezirk Mitte. Die Auswahl der Inhalte trifft die Pressestelle. Der Wunsch eines Aushanges kann jederzeit aus allen Abteilungen per E-Mail an die Pressestelle erfolgen.

 

Vorschläge:

 

Bei geplanten Informationsveranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger sind Aushänge an den Haustüren der betroffenen Nachbarschaft denkbar. Die Umsetzung ist hierbei mit einem Planungsvorlauf zu realisieren. Der gesamte Ablauf sollte dezentral von den Fachabteilungen umgesetzt werden.

 

Die Integration der Quartiersmanagement-Büros, Bürgerschaftsvereine und anderer dezentraler bezirklicher Einrichtungen in den Informationsprozess könnte durch die Nutzung der dort vorhandenen Kontakte die Reichweite im Kiez erhöhen.

 

Facebookveranstaltungen

 

 

 

Fazit:

 

Um die zur Verfügung stehenden Informationskanäle seitens der Pressestelle bestmöglich nutzen zu können, ist es unabdingbar, dass die Pressestelle frühzeitig in die Planungen miteinbezogen wird,  damit rechtzeitig geeignete Öffentlichkeitsmaßnahmen vorbereitet werden können. Andernfalls können die Informationen lediglich kurzfristig veröffentlicht werden, erzielen dann aber nicht die gewünschte Reichweite. Transparenz nach außen kann nur funktionieren, wenn interne Kommunikationsstrukturen optimal organisiert sind. Zurzeit besteht hier noch Verbesserungsbedarf.

Generell gilt: Die Pressestelle hat keinen Einfluss darauf, ob und wie sich die Bürgerinnen und Bürger über Ereignisse im Bezirk informieren.

 

A)      Rechtsgrundlage

§ 36 i.V.m. §13 BezVG

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 27.11.2018

Bezirksbürgermeister von Dassel

 

 
 

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