Drucksache - 0823/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin        .        .2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, 33500

Straßen und Grünflächen

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V., d.h. Räume erhalten. BVV-Drs 0416/V (Erl-Frist 22.09.2017) umsetzen.

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.10.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 823/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, das -einstimmige- Ersuchen der BVV, Drs.0416/V, vom 22. Juni d.J., dessen Erledigungsfrist 22.09.2017 war, dringend umzusetzen. Der durch die Neuplanung Turmstr. 75 erfolgte ersatzlose Rausschmiss dieses traditionellen und im Stadtteil verwachsenen Vereins darf nicht das Ende von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. sein. Diese Gefahr besteht jedoch, wenn das BA bei der Raumwegnahme stehen bleibt.

Das BA wird dringend ersucht, mit dem Vorstand des Vereins zur Findung geeigneter Räume, am besten wieder im Haus der Kultur in der Turmstr. 75 oder zumindest fußläufig dazu, in Verbindung zu treten.

Das Bezirksamt hat am     13 .02.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Der Heimatverein und Geschichtsverein Tiergarten e.V. hat bislang Raumflächen am Standort Rostocker Straße 32 B in 10553 Berlin genutzt. Diese Büroflächen wurden dem Freien Träger Moabiter Ratschlag e.V. vom Bezirksamt, Abteilung Jugend, Familie und Bürgerdienste überlassen. Die Verwaltung des Objekts obliegt der Serviceeinheit Facility Management.

Der Text des BVV-Beschlusses könnte den Eindruck erwecken, der Heimatverein habe aktuell seine Räume in der Turmstr. 75 verlassen müssen. Das ist nicht der Fall. Bereits zum 31.12.2009 wurden dem Heimatverein die Räume in der Turmstr. 75 gekündigt. Ersatzweise wurden die o.g. Räume in der Rostocker Straße 32 B dem Heimatverein durch den Moabiter Ratschlag überlassen.

Eine intensive Prüfung ergab jetzt, dass dem Heimatverein am Standort Turmstr. 75 auch weiterhin keine Raumressourcen zur Verfügung gestellt werden können. Eine mögliche Mitnutzung von Büroräumen der Seniorenvertretung am Rathausstandort Mathilde-Jacob-Platz 1 in 10551 Berlin, wurde von der Seniorenvertretung in der Sitzung am 06.12.2017 geprüft und im Ergebnis ebenfalls negativ beschieden.

Anderweitige Raumressourcen am Rathausstandort Mathilde-Jacob-Platz stehen derzeit nicht zur Verfügung. Vielmehr sind die Raumbedarfe der Bezirksverwaltung höher als die zur Verfügung stehenden Raumressourcen.

A) Rechtsgrundlage:

    § 13 i.V.m. § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den   13.02. 2018

von Dassel Weißler

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin