Drucksache - 0707/V
(Text liegt vor)
Abt. Schule, Sport und Facility ManagementTelefon:33900 SE Facility Management BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Liegenschaftsfonds Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.1.2001 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksachen Nr. I/32):
„Das Bezirksamt wird ersucht,
Das Bezirksamt hat am 05.09.2017 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:
Zu 1. Seit dem Bericht im Jahr 2014, der die Übertragungen bis zum 6.11.2013 enthielt, sind keine weiteren Grundstücke zum Liegenschaftsfonds übertragen worden.
Zu 2. Entfällt
Zu 3. Entfällt
Zu 4 Entfällt
Unabhängig von der Beantwortung zu dem o.g. Ersuchen, ist jedoch zu berichten, dass seit dem letzten Bericht vom Juni 2016 vier Grundstücke (1x Straßenland, 1x Grünfläche und 2x in Vorbereitung eines Kita-Standortes) aus dem Liegenschaftsfonds in das Vermögen des Bezirks rückübertragen wurden. Personelle Auswirkungen und sonstige Auswirkungen auf den Haushaltsplan im Sinne der Punkte 3 und 4 werden hinsichtlich der Straßenland- und Grünfläche nicht eintreten, da es sich um Teilflächen bestehender Straßen- bzw. Grünflächen handelt, die nach Verkauf der Baugrundstücke durch den Liegenschaftsfonds an den Bezirk zurückzugeben waren. Hinsichtlich der Flächen für einen Kita-Standort wird die Verwaltung des Grundstücks durch das vorhandene Personal durchgeführt und die finanziellen Belastungen werden aus dem laufenden Haushalt gedeckt. A) Begründung: Siehe oben B) Rechtsgrundlage § 36 i.V.m. § 13 Bezirksverwaltungsgesetz C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Siehe Berichtstext zu 4.
Siehe Berichtstext zu 3. Berlin, den 05.09.2017
Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek
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