Drucksache - 0700/V  

 
 
Betreff: Barrierefrei durch Moabit
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDUmwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Paetz, Torno 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Vorberatung
18.10.2017 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
15.11.2017 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.11.2017 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag AfD vom 12.09.2017
2. Antrag AfD vom 12.09.2017
3. BE UmNat vom 15.11.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Erhöhungen der Bordsteinkanten in der Waldstraße, Ecke Wiclefstraße durch Teer aufzufüllen und auszugleichen, sodass ein barrierefreier Übertritt ermöglicht werden kann. 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Nein-Stimme der Fraktion der FDP, 1 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

 

Begründung:
Das Überqueren der Kreuzung Waldstr. / Wiclefstr. stellt für Menschen mit Rollatoren und Rollstühlen eine besondere Herausforderung dar, weil die Bordsteinkanten zu erhöht sind, sodass ein ungehindertes passieren nicht möglich ist. Die Mobilität von Menschen mit Behinderungen als auch für Menschen mit Rollatoren wird eingeschränkt, weil diese Personengruppen zusätzliche Hilfen brauchen, um die Straße zu überqueren. Teilweise stehen die Menschen mit Rollatoren mitten auf der Straße, weil sie nicht die Kraft aufbringen können, ihren Rollator über die Bordsteinkante zu heben.

 

(Waldstr., Richtung Beusselstr.)

 

(Waldstr., Richtung Emdener Str.)

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen