Drucksache - 0680/V  

 
 
Betreff: Ampel Standort Chaussee- / Boyenstraße langfristig sichern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.11.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) vertagt   
20.12.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten vom 12.09.2017
2. Beschluss vom 22.09.2017
3. VzK als ZB vom 22.05.2018
4. Anlage
5. VzK SB vom 12.11.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin                   .      . 2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0680/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Ampel Standort Chaussee- / Boyenstraße langfristig sichern

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 21.09.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0680/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Verkehrslenkung Berlin (VLB) und der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dafür einzu-setzen, dass am Standort der derzeitigen provisorischen Ampel an der Kreuzung Boyenstraße / Chausseestraße eine dauerhafte Ampel / Lichtzeichenanlage / Licht-signalanlage errichtet wird.

 

Zusätzlich soll angeregt werden, dass für die BVG, Feuerwehr und Polizei eine Vorrangschaltung für die Ampel / Lichtzeichenanlage / Lichtsignalanlage integriert wird.

 

 

Das Bezirksamt hat am  06.11.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Mit Zwischenbericht vom Mai 2018 wurde der BVV mitgeteilt, dass sich das Bezirks-amt mit Schreiben vom 26.10.2017 an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) – dort die Verkehrslenkung Berlin (VLB) – gewandt hatte.

 

Da für die Anordnung der Ampel/Lichtzeichenanlage/Lichtsignalanlage die VLB zuständig ist und die Anhörungsverfahren erfahrungsgemäß langwierig sind, kann zum jetzigen Zeitpunkt von der VLB insofern mitgeteilt werden, dass die Errichtung der Ampel im nächsten Jahr erfolgen soll.

 

Ein genauer Termin steht jedoch nicht fest.

 

 

 


A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 06.11.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 

 
 

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